Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Gadderbaum

Donnerstag, 16. März 2023, 17:00-19:25 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 09.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Aufgabe der neu eingestellten Leerstandsmanagerin/ Zusammenarbeit im Bezirk Gadderbaum Anfrage des Einzelvertreters "Die Linke"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  8. 5.1

    Ausstehende Rückmeldungen auf Anfragen, Anträge und Beschlüsse Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.1, Sitzung vom 19.01.2023, TOP 5.3, Sitzung vom 09.02.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 6

    Anträge

  10. 6.1

    Antrag auf Erstellung einer Rampe für zu Fuß Gehende und Rad Fahrende Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  11. 7

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 8

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  13. 9

    Einrichtung der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppe :Priorisierung der Vorhaben der Bezirksbürgermeisterin

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 10

    Bezirkliche Sondermittel

  15. 10.1

    Antrag auf bezirkliche Sondermittel für einen Bücherschrank

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 11

    Bezirkliche Kulturmittel

  17. 11.1

    Aufhebung des Beschlusses zur Musik auf dem Saronplatz vom 09.02.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 12

    Rettungsdienstschule im Studieninstitut Westfalen-Lippe/ Fachbereich Medizin und Rettungswesen Vorstellung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.