Bezirksvertretung Gadderbaum
Donnerstag, 20. April 2023, 17:00-19:25 Uhr
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Quellenhofweg 36
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 16.03.2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3
Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anfragen
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4.1
Östlicher Teil der historischen Parkanlage auf dem Johannisberg Gemeinsame Anfrage der Faktion "Bündnis 90/Die Grünen" und dem Einzelvertreter der FDP
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4.2
Straßenschäden auf dem Eggeweg und der Deckertstraße Anfrage der SPD Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
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5.1
Ausstehende Rückmeldungen auf Anfragen, Anträge und Beschlüsse Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Anträge
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7
Vorstellung des neuen Tierparkleiters Herrn Dr. Ibler
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Aufweitung und Ertüchtigung der Stadtbahngleise in der Artur-Ladebeck-Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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10.1
„Verkehrsregelungen/Geschwindigkeit im Johannistal und an der Dornberger Straße“ Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 6.2; Sitzung vom 17.03.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.2
„Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung des Vereins LEIKA - Trost auf vier Pfoten mit dem Jugendamt“ Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ TOP 6.4. Sitzung vom 17.02.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.