Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 14. Februar 2023, 17:00-18:20 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 17.01.2023 Nr. 29/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Abschlussbericht Sportplatz Kommune

  5. 2.3

    Anfragen

  6. 2.4

    Anträge

  7. 2.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  8. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  9. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 17.01.2023 Nr. 29/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  10. 3.2

    Mitteilungen

  11. 3.2.1

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  12. 3.2.2

    Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus

  13. 3.2.3

    Verlängerung der Ergänzungspauschale zur Zuwendung des Landes NRW im Rahmen des "Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote" bis zum 31.07.2023

  14. 3.2.4

    Weiterführung des Programms "Ankommen und Aufholen nach Corona"

  15. 3.2.5

    Schüleranmeldezahlen SEK I

  16. 3.2.6

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  17. 3.3

    Anfragen

  18. 3.3.1

    Anfrage der FDP vom 26.01.2023 zum Thema "Mehrklassenbildung an Grundschulen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 3.3.2

    Anfrage der CDU vom 03.02.2023 zum Thema "Beirat für Schule und Beruf"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 3.3.3

    Anfrage der FDP vom 07.02.2023 zum Thema "Fertigstellungstermine Schulneubau und Schulerweiterungen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 3.3.4

    Anfrage der FDP vom 07.02.2023 zum Thema "Stationäre Luftfilter"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 3.4

    Anträge

  23. 3.5

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  24. 3.5.1

    Campus Seidensticker – Sachstand Konzeptionierung Förderzentrum

  25. 3.6

    Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  26. 3.7

    Laufzeitverlängerung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und Tabula e.V. zur Umsetzung des Bildungsbündnisses „Alle Kinder mitnehmen“ bis 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 3.8

    Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Pestalozzischule als Interim für die im Stadtbezirk Stieghorst dringend benötigte Grundschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 3.9

    Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 3.10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.