Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 7. März 2023, 17:00-17:55 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 14.02.2023 Nr. 31/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.3

    Anfragen

  5. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 23.02.2023 zum Thema "Sportstättenkapazitäten"

  6. 2.4

    Anträge

  7. 2.5

    Sportliche Zwischennutzung der Rochdale-Kaserne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 2.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  9. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  10. 3.1

    Bestellung der stellvertretenden Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses am 02.02.2023 Nr. 30/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 3.3

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 14.02.2023 Nr. 31/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  13. 3.4

    Mitteilungen

  14. 3.4.1

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  15. 3.4.2

    Landesprogramm „Extra-Zeit zum Lernen“ in NRW bis Ende des Schuljahres 2022/23 verlängert

  16. 3.4.3

    Mehrklasse in der Grundschule Theesen

  17. 3.5

    Anfragen

  18. 3.5.1

    Anfrage der CDU vom 24.02.2023 zum Thema "Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 3.5.2

    Anfrage der CDU vom 24.02.2023 zum Thema "Schulwahlverhalten für die weiterführenden Schulen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 3.5.3

    Anfrage der CDU vom 24.02.2023 zum Thema "Baumschutzsatzung"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 3.6

    Anträge

  22. 3.7

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  23. 3.7.1

    Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2023/24 aufgrund des Schulwahlverhaltens im Anmeldeverfahren zum Schuljahr 2023/24 der Sekundarstufe I

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 3.8

    Vorstellung des Projektes AN:SPRECH:BAR

  25. 3.9

    Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 3. Lesung
  26. 3.10

    Einrichtung des Bildungsganges „Berufsfachschule Typ 1, Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales, Berufsfeld Körperpflege“ gem. APO-BK Anlage B1 am Maria-Stemme-Berufskolleg zum Schuljahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 3.11

    Vorfinanzierung GRW 4-Mittel und Eigenanteil 2023 für Berufskollegs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 3.12

    Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 3.13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  30. 3.13.1

    Bericht der Verwaltung zu TOP 1.1 „Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24“ der Sondersitzung vom 02.02.2023

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.