Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 25. April 2023, 17:00-20:31 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 07.03.2023 Nr. 32/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.3

    Anfragen

  5. 2.4

    Anträge

  6. 2.5

    Host-Town Special Olympics

  7. 2.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  8. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  9. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 07.03.2023 Nr. 32/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  10. 3.2

    Mitteilungen

  11. 3.2.1

    Temporäre Modulbauten

  12. 3.2.2

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlingen und Zuwanderern)

  13. 3.2.3

    Projekt "Digitales Schülerticket"

  14. 3.2.4

    Familienfreundliches Bielefeld

  15. 3.3

    Anfragen

  16. 3.4

    Anträge

  17. 3.4.1

    Antrag der FDP vom 20.03.2023 zum Thema „Partnerschaftsabkommen mit Ersatzschulen vorbereiten, 1:1 Ausstattung auch in diesen Schulen realisieren“

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  18. 3.4.2

    Antrag der FDP vom 20.03.2023 zum Thema „Elternwillen in der Schulbedarfsprognose berücksichtigen“

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  19. 3.4.2.1

    Änderungsantrag der Partei vom 25.04.2023 zum TOP 3.4.2 "Antrag der FDP vom 20.03.2023 zum Thema `Elternwillen in der Schulbedarfsprognose berücksichtigen"

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  20. 3.5

    Bericht zur Schulentwicklung

  21. 3.5.1

    Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Otto-Brenner-Straße 45, 33607 Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 3.5.2

    Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Elbeallee 130a, 33689 Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 3.5.3

    Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Gutenbergstraße 19, 33615 Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 3.5.4

    Erweiterung des Gymnasiums Am Waldhof

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 3.5.5

    Sachstandsbericht zu der Baumaßnahme Martin-Niemöller-Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 3.6

    Sachstand zur Umsetzung der Digitalstrategie und des Medienentwicklungsplans für die allgemeinbildenden Schulen 2023 - 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 3.7

    Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  28. 3.7.1

    Änderungsantrag der Koalition vom 27.03.2023 zu TOP 4 „Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städtischer Trägerschaft"

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  29. 3.7.2

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.03.2023 zu TOP 4 "Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  30. 3.8

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Umsetzung eines kommunalen Schulmobilitätskonzepts

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 3.9

    Erhöhung des städtischen Zuschusses für OGS-Ferienangebote

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 3.10

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.