Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 23. – 29. April 2023

Bielefeld bringt drei neue Grundschulen auf den Weg

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Sitzungswoche standen wichtige Entscheidungen für die Bildungs- und Betreuungslandschaft in Bielefeld im Fokus. Neben der Neugründung dreier Grundschulen zur Deckung des Schulplatzbedarfs wurden finanzielle Weichenstellungen für Jugendhilfeprojekte und offene Ganztagsangebote vorgenommen. Zudem befassten sich die Gremien mit neuen Gebühren an der Musikschule sowie Initiativen gegen den Fachkräftemangel in Kitas.

17 Beschlüsse in 3 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
FDP 2 Anträge
Höchste Erfolgsquote
FDP und CDU je 0 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
0 von 2 Anträgen 0 %
  1. Schul- u. Sportausschuss abgelehnt

    Antrag der FDP vom 20.03.2023 zum Thema „Partnerschaftsabkommen mit Ersatzschulen vorbereiten, 1:1 Ausstattung auch in diesen Schulen realisieren“

    PDF Vorlage 5845/2020-2025 Sitzung

  2. Schul- u. Sportausschuss abgelehnt

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.03.2023 zu TOP 4 "Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft"

    PDF Vorlage 5899/2020-2025 Sitzung

0 von 1 Antrag 0 %
  1. Jugendhilfeausschuss abgelehnt

    Antrag der CDU zu "Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel"

    PDF Vorlage 6034/2020-2025 Sitzung

SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Schul- u. Sportausschuss

Das Gremium hat einstimmig die Errichtung von drei neuen Grundschulen zum 1. August 2024 beschlossen und höhere städtische Zuschüsse für OGS-Ferienangebote auf den Weg gebracht. Anträge der FDP zu Partnerschaften mit Ersatzschulen sowie zur Verteilung von Schulsozialarbeit wurden hingegen mit großer Mehrheit abgelehnt.

Sitzung vom Dienstag, 25. April 2023

Jugendhilfeausschuss

Der Ausschuss vergab die Trägerschaft für das Stadtteilzentrum Grüner Würfel an AWO, Diakonie und Caritas, genehmigte Landesmittel in Millionenhöhe aus dem Stärkungspakt NRW und bewilligte Gelder für inklusive Ferienspiele sowie die Prävention sexualisierter Gewalt. Zudem stimmte er der Zertifizierung von drei Familienzentren zu und richtete eine Resolution zum Fachkräftemangel an das Land.

Sitzung vom Mittwoch, 26. April 2023

  • Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel

    Mit Mehrheit beschlossen

    Ein Zusammenschluss aus AWO, Diakonie und Caritas übernimmt ab Juli 2023 die Trägerschaft für das Stadtteilzentrum Grüner Würfel am Kesselbrink. Die Vereinbarung gilt zunächst bis Ende 2025 und soll das Angebot sowie Aktionen vor Ort sichern und weiterentwickeln.

    • #Grüner Würfel
    • #Stadtteilzentrum
    • #Kesselbrink
    • #Trägerschaft

  • Antrag der CDU zu "Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel"

    Mit Mehrheit abgelehnt

    Der Jugendhilfeausschuss lehnte einen Antrag der CDU zur Auswahl des sozialen Trägerverbunds für das Stadtteilzentrum Grüner Würfel mehrheitlich ab. Weitere inhaltliche Details zum Antrag lagen der Vorlage nicht bei.

    • #Grüner Würfel
    • #Stadtteilzentrum
    • #Antrag
    • CDU

  • Förderung einer Maßnahme zur Prävention sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat Maßnahmen zur Prävention von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche beschlossen. Die Ärztliche Beratungsstelle erhält dafür im Jahr 2023 finanzielle Mittel in Höhe von 8.865 Euro, unter anderem zum Ausbau der Beratung von betroffenen Jungen.

    • #Kinderschutz
    • #Prävention
    • #Beratungsstelle
    • #Jugendhilfe

  • Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 101 - Einsatz der vom Land NRW aus Gründen der Billigkeit gewährten Mittel im Rahmen des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ in Höhe von 3.330.087,- Euro

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat eine Dringlichkeitsentscheidung über Fördermittel aus dem Landesprogramm „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ in Höhe von rund 3,33 Millionen Euro genehmigt. Für die Stadt Bielefeld bedeutet dies eine mögliche Erhöhung des Jahresfehlbetrags um bis zu 100.000 Euro.

    • #Stärkungspakt NRW
    • #Armutsbekämpfung
    • #Landesmittel

  • Flexible Erziehungshilfe an den Offenen Ganztag - Verlagerung eines Angebots an einen anderen Schulstandort

    Einstimmig beschlossen

    Das Angebot der „Flexiblen Erziehungshilfe an den Offenen Ganztag“ wird ab dem 1. August 2023 von der Stieghorstschule an die Grundschule Oldentrup verlagert. Der Jugendhilfeausschuss stimmte diesem Standortwechsel einstimmig zu.

    • #Offener Ganztag
    • #Erziehungshilfe
    • #Grundschule Oldentrup

  • Auswahl weiterer Familienzentren

    Einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, drei Bielefelder Kitas – Kita Thomas, Kita Neuland Falken und Kita Offenburger Straße – für das Kindergartenjahr 2023/2024 zur Zertifizierung als Familienzentrum beim Land anzumelden. Damit erhalten Familien in den entsprechenden Stadtteilen künftig erweiterte Beratungs- und Unterstützungsangebote vor Ort.

    • #Familienzentren
    • #Kindertagesstätten
    • #Kinderbetreuung

  • Bielefelder Trägerschreiben zur Situation der Kindertagesbetreuung

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss schloss sich der Kritik der örtlichen Kita-Träger an und forderte das Land NRW auf, gegen den akuten Fachkräftemangel in Kindertageseinrichtungen aktiv zu werden. Unter anderem soll das Land die Ausbildungskosten für neues Personal vollständig übernehmen, um Betreuungsausfälle und Gruppenschließungen zu verhindern.

    • #Kindertagesbetreuung
    • #Fachkräftemangel
    • #Kita-Träger
    • #Ausbildungskosten

  • Erst-, Umbau- oder Ersatzausstattung für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Stadtteileinrichtungen und Stadtteilzentren

    Einstimmig beschlossen

    Zahlreiche Jugend- und Stadtteileinrichtungen erhalten städtische Zuschüsse für neue Ausstattung und Renovierungsmaßnahmen. Der Ausschuss bewilligte Gelder unter anderem für das Stadtteilzentrum in der Windflöte, Freizeitzentren, einen Bauwagen für die Stadtranderholung sowie Möbel und Küchenausstattung.

    • #Jugendarbeit
    • #Stadtteilzentren
    • #Zuschüsse
    • #Ausstattung

  • Bezuschussung inklusiver Ferienspiele in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Jahr 2023

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Für inklusive Ferienspiele in der offenen Kinder- und Jugendarbeit werden 2023 bis zu 50.000 Euro bereitgestellt. Damit soll sichergestellt werden, dass Kinder mit Behinderung ohne zusätzliche finanzielle Belastung für die Eltern an den Ferienangeboten teilnehmen können.

    • #Inklusion
    • #Ferienspiele
    • #Jugendarbeit
    • #Kinderförderung

Kulturausschuss

Der Ausschuss empfahl die Neufassung der Entgeltordnung der Musik- und Kunstschule inklusive moderater Preiserhöhungen sowie die Umwandlung des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband.

Sitzung vom Mittwoch, 26. April 2023