Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 26. September 2023, 17:00-19:42 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 22.08.2023 Nr. 38 /2020-2025

  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.3

    Anfragen

  5. 2.4

    Anträge

  6. 2.4.1

    Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 08.09.2023 zur Umbesetzung in den Arbeitsgruppen des Schul- und Sportausschusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 2.5

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Sportamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  8. 2.6

    Open Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle Absicherung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 2.7

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  10. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  11. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses mit dem Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb, dem Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksvertretung Mitte am 13.06.2027 Nr. 37

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 22.08.2023 Nr. 38 /2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 3.3

    Mitteilungen

  14. 3.3.1

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  15. 3.3.2

    Neue digitale Schulplattform in Schulen in städt. Trägerschaft im Einsatz

  16. 3.3.3

    Förderung von drei weiteren Familiengrundschulzentren über die Förderrichtlinie des Ministeriums für Schule und Bildung MSB (Förderaufruf vom 24.02.2023, Erweiterung der Richtlinie)

  17. 3.3.4

    Anmeldeverfahren an den drei neuen Grundschulen zum Schuljahr 2024/25

  18. 3.4

    Anfragen

  19. 3.4.1

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.09.2023 zu dem Thema "Raumlücke Sekundarstufe 1"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 3.4.2

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.09.2023 zu dem Thema „Stationäre Luftfilter“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 3.5

    Anträge

  22. 3.6

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  23. 3.6.1

    Ganzheitlicher Schulentwicklungsplan für die städtischen Berufskollegs in Bielefeld für den Zeitraum 2022 - 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 3.6.2

    Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung Schülerzahlen (SuS) Sekundarstufe I/II bis Schuljahr 2032/2033

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 3.6.2.1

    Antrag der FDP-Fraktion vom 26.09.2023 zu TOP 3.6.2 "Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung - Fortschreibung der Schülerzahlen SuS Sekundarstufe I/II bis Schuljahr 2032/2033"

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  26. 3.6.3

    Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2023 zu TOP 3.6 „Bericht zur Schulentwicklungsplanung“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  27. 3.7

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte; hier: überbezirkliche Schulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 3.8

    Aufstellung eines Raummoduls an der Grundschule Osningschule / Interimsunterbringung Mehrklasse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 3.9

    Sporthalle Ummeln - Vorstellung des Entwurfs zum Neubau

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 3.10

    Erhöhung des städt. OGS-Betriebskostenzuschusses (Garantiebetrag) ab 01.01.2024

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  31. 3.11

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Schule

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 3.12

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für den Stab Dezernat 2

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  33. 3.13

    Nachhaltigkeit in der Bildungsregion; hier: Verstetigung des Sonderförderprogramms KlimaSchule (inkluisive Schul-Klimagipfel)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  34. 3.14

    Lebenslagenbericht 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 3.15

    Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 3.16

    Zwischenbericht zur Umsetzung des Projektes „Running in your shoes“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 3.17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.