Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 1. Juni 2023, 17:00-19:40 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. Verabschiedung von Herrn Stephan Godejohann und Verpflichtung von Herrn Peter Werner Grätschus

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  3. 1.1

    Frage von Tobi Warkentin "Verkehrsplanung zum Neubau MNG"

  4. 1.2

    Frage von Frau Johanna Pohlmann "Voltmannstraße"

  5. 1.3

    Frage von Herrn Martin Sauer "Jülicher Straße"

  6. 1.4

    Frage von Frau Christiane Ziebell "Marktplatz Schildesche"

  7. 1.5

    Frage von Herrn Heinrich Feldmann "Vamos" und "Busse an Apfelstraße"

  8. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 27.04.2023

  9. 3

    Mitteilungen

  10. 4

    Anfragen

  11. 4.1

    Zustand der Straßen Flehmannshof und Hägerweg nicht zufriedenstellend (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.04.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.2

    Spielplatz "Am Meierteich" (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 22.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.3

    Kommunale Wärmeplanung in Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 23.05.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5

    Anträge

  15. 5.1

    Fußweg "Am Vorwerk" (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 22.05.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/14.03 „Wohnen zwischen Beckhausstraße und Huchzermeierstraße“ für eine Teilfläche östlich der Beckhausstraße und westlich der Huch-zermeierstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7

    Vorstellung der Verkehrsplanung Neubau Martin-Niemöller-Gesamtschule

  18. 8

    Vorstellung der Schildescher Polizei

  19. 9

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 10

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 11

    3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 12

    Kulturprogramm 2023 für den Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 13

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Jahr 2023

  24. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  25. 14.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Sanierung Wege Grünzug Bultkamp (Antrag 5985/2020-2025 v. 10.4.2023)

  26. 14.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Umsetzung der Mobilitätsstrategie. Fragen zur Vorlage 5457/2020-2025 in der Sitzung am 27.4.2023

  27. 14.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichten von T 30-Zonen Röntgenstraße... Antrag 5580/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 7.2.2023

  28. 14.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Geeignete Standorte für ein Basketfeld in Schildesche prüfen (Antrag 4860/2020-2025 vom 9.10.2022)

  29. 14.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Spielplatz am Obersee um Matsch- und Wasserspielplatzbereich erweitern (Antrag 5122/2020-2025 der SPD-Fraktion vom 6.11.2022)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.