Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 31. August 2023, 17:00-22:00 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verabschiedung eines Mitglieds und Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Schildesche

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  3. 2.1

    Frage von Frau Sabine Simon, Am Rottmannshof 47, 33619 Bielefeld zum Neubau MNG

  4. 2.2

    Frage von Frau Elke Püttbach, Cityhaus e.V.

  5. 2.3

    Fragen von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld zum ÖPNV rund um die MNG

  6. 2.4

    Frage von Frau Katrin Kopatschek, Tempo 30 in der Drögestraße

  7. 2.5

    Frage von Tobi Warkentin in der Sitzung am 1.6.2023

  8. 2.6

    Frage von Prof. Dr. Sauer in der Sitzung am 1.6.2023

  9. 2.7

    Frage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 1.6.2023

  10. 2.8

    Frage von Frau Pohlmann in der Sitzung am 1.6.2023

  11. 2.9

    Frage von Frau Schulz in der Sitzung am 27.4.2023

  12. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften der Bezirksvertretung Schildesche

  13. 3.1

    24. Sitzung am 27.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 3.2

    25. Sitzung am 01.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 4

    Mitteilungen

  16. 5

    Anfragen

  17. 5.1

    Im Bultkamppark zeitlich begrenzt größere Müllcontainer aufstellen (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 18.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.2

    Verbindung der beiden Stadtbahnlinien 3 und 4 zwischen der derzeitigen Endhaltestelle "Babenhausen Süd" und "Lohmannshof" (Anfrage des Vertreters der FDP v. 22.08.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 5.3

    Ferienspiele für Kinder nicht als "Sonderveranstaltung" einstufen (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 24.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 6

    Anträge

  21. 6.1

    Fußweg in der Jakob-Kaiser-Straße schnellstmöglich sanieren (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 21.08.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.2

    Fahrradabstellplätze an der Endhaltestelle der Linie 3 "Babenhausen Süd" (Antrag des Vertreters der FDP v. 22.08.2023).

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  23. 6.3

    Tor für den Spielplatz an der Beckhausstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.8.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 7

    Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 03.07.2023 - Naturnahe Bewirtschaftung der Grünanlagen im Stadtbezirk Schildesche

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  25. 8

    Lebenslagenbericht 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 9

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 10

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  28. 11

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ für eine Teilfläche südlich der Westerfeldstraße, westlich der Stapelbrede 42 und nördlich des Fußweges sowie der 268. Änderung des Flächennutzungsplanes („Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“) im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss- und Änderungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 12

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  30. 13

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 14

    Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 15

    Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 16

    Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die neu zu errichtenden Grundschulen Gellershagen, Sieker und Wintersheide sowie der umliegenden Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen
  34. 17

    Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 18

    Beratung des Bezirksbudgets 2024 ff. für den Stadtbezirk Schildesche

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 19

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  37. 20

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  38. 20.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erhaltungsmaßnahme des Sees am Horstheider Weg/Amphibienschutzmaßnahmen (Antrag 0762/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, B 90/Die Grünen und SPD vom 11.2.2021)

  39. 20.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Wiederherstellung des Fußwegs zwischen den Straßen Am Vorwerk und Am Pfarracker (Antrag 6216/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B90/Die Grünen vom 22.5.2023)

  40. 20.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichten von T-30-Zonen in der Röntgenstraße, Carl-von-O., Graf-von-Galen-Straße (Antrag 5580/2020-2025 der Fraktionen B90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 7.2.2023)

  41. 20.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Errichtung eiens Fußgängerüberwegs über die Straße Konsequenz (Anfrage 10477/2014-2020 der Fraktionen B 90/Die Grünen v. 26.02.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.