Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 19. Oktober 2023, 17:00-18:30 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Schildesche

  2. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  3. 2.1

    Frage von Frau Simon

  4. 2.2

    Frage von Herrn Hilker in der Sitzung am 19.10.2023

  5. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 31.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  6. 4

    Mitteilungen

  7. 5

    Anfragen

  8. 5.1

    Verbindung der beiden Stadtbahnlinien 3 und 4 zwischen der derzeitigen Endhaltestelle "Babenhausen Süd" und "Lohmannshof" (Anfrage des Vertreters der FDP v. 22.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6

    Anträge

  10. 7

    Antrag nach § 24 GO NRW

  11. 7.1

    Abrechnung der Straßenausbaubeiträge für die Schloßhofstraße (Antrag nach § 24 GO NRW v. 28.08.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  12. 8

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 9

    4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 3. Änderungsverordnung v. 19.03.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 10

    Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2023-II

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 11

    Beratung der Unfallkommission UK 2023-III

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 12

    Beratung des Bezirksbudgets 2024 ff. für den Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  17. 13

    Information über die Rahmenplanung „Am Schloßhofteich“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 14

    Information über städtebauliche Entwurfsarbeiten von Studierenden zum Schloßhofareal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 15

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023

  20. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  21. 16.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Tor für den Spielplatz an der Beckhausstraße (Antrag 6643/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 21.8.2023)

  22. 16.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Umbau Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den Vamos-Einsatz... Drucksachennr. 3826/2020-2025 und 2257/2020-2025

  23. 16.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße (Dr.4607/2020-2025; Anfrage vom 1.9.2022 und Dr. 2890/2020-2025; Anfrage 15.11.2021)

  24. 16.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Edith-Feder-Straße

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.