Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 23. November 2023, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Frau Ziebell

  3. 1.2

    Frage von Frau Trültzsch-Wiest

  4. 1.3

    Frage von Frau Schöller

  5. 1.4

    Frage von Frau Schlömann

  6. 1.5

    Frage von Herrn Hüttemann

  7. 1.6

    Frage von Frau Scholz-Thomas

  8. 1.7

    Frage von Herr Hilker

  9. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 19.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 3

    Mitteilungen

  11. 4

    Anfragen

  12. 4.1

    Situation in den bezirklichen Grundschulen, namentlich der Eichendorffschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke u. Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.2

    Ausbau des Weges im Bultkamppark (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.3

    Errichtung und Inbetriebnahme der Ampel für Zufußgehende im Abschnitt Torfstichweg/Jöllenbecker Straße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 4.4

    Verbesserung der Beleuchtungssituation im Grünzug hinter der Waldorfschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 5

    Anträge

  17. 5.1

    Planung und Ausweisung eines neuen Park- & Ride-Platzes in unmittelbarer Nähe der Endstation Schildesche "An der Reegt" (Antrag der CDU-Fraktion v. 13.11.2023)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  18. 6

    Umsetzung des Verkehrskonzeptes der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  19. 6.1

    Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und B 90/Die Grünen zur Drucksache 6929/2020-2025 "Verkehrskonzept MNG"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  20. 7

    Einzustellendes Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einstellung des Bauleitplanverfahrens: - Nr. II/1/26.00 Teilaufhebung „Schlosshofstraße“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 8

    Lärmprüfung Engersche Straße zwischen Beckhausstraße und Am Vorwerk

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 9

    Zwischenbericht zur Schnellbuslinie S15 Bielefeld – Enger – Spenge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 10

    Errichtung eines Fahrradsteifens an der Beckhausstraße

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  24. 11

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 12

    Vergabe der "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 13

    Wahl einer stellvertretendenTrägervertreterin/eines stellvertretendenTrägervertreters im Rat der städtischen Kita Huchzermeierstraße in Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  28. 14.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Fahrradabstellplätze der Linie 3 "Babenhausen Süd" (Antrag 6641/2020-2025 des Vertreters der FDP v. 22.8.2023

  29. 14.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Informationen über städtebauliche Entwurfsarbeiten von Studierenden zum Schloßhofareal (Dr. 6890/2020-2025)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.