Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 25. Januar 2024, 16:00-19:50 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    18.00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 2.1

    Frage von Frau Trültzsch-Wiest

  3. 2.2

    Frage von Herrn Finke

  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 23.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 5

    Anfragen

  7. 5.1

    Ausbau des Weges im Bultkamppark (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5.2

    Errichtung und Inbetriebnahme der Ampel für Zufußgehende im Abschnitt Torfstichweg/Jöllenbecker Straße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.3

    Verbesserung der Beleuchtungssituation im Grünzug hinter der Waldorfschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.4

    Ausreichende Sicherheit am Ufer des Johannisbaches? (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 09.01.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.5

    Zusätzliche Tempo 30-Markierungen (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.01.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5.6

    Auswirkung der Starkregenereignisse für den Obersee (Anfrage der CDU-Fraktion v. 16.01.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6

    Anträge

  14. 6.1

    Bürgergespräche zur Martin Niemöller Gesamtschule (Antrag des Vertreters der FDP v. 12.12.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.2

    Erbbaurecht auf kommunalem Grund und Boden? (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 09.01.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  16. 6.3

    Erweiterung der Tempo 30-Zonen in der Hainteichstraße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 15.01.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  17. 7

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  18. 8

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche

  19. 8.1

    im Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 8.2

    im Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  22. 9.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Miyawaki-Wäldchen für Schildesche (Antrag 5555/2020-2025 der SPD-Fraktion vom 4.2.2023)

  23. 9.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erhaltungsmaßnahme des Sees am Horstheider Weg/Amphibienschutzmaßnahmen (Antrag 0762/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, B 90/Die Grünen und SPD vom 11.2.2021)

  24. 9.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Sanierung Fußweg Jakob-Kaiser-Straße (gem. Antrag 6601/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B90/Die Grünen vom 31.8.2023)

  25. 9.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Zusätzliche Parkplätze in der Straße Haferkamp (Anfrage 0251/2020-2025 der SPD-Fraktion vom 1.12.2020)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.