Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 29. Februar 2024, 17:00-21:25 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Herrrn Hilker, Sitzung am 23.11.2023

  3. 1.2

    Frage von Frau Scholz-Thomas, Sitzung am 23.11.2023

  4. 1.3

    Frage von Herrn Hüttemann, Sitzung 23.11.2023

  5. 1.4

    Frage von Frau Schlömann, Sitzung 23.11.2023

  6. 1.5

    Frage von Frau Trültzsch-Wiest, Sitzung 23.11.2023

  7. 1.6

    Frage von Frau Schoeller, Sitzung 23.11.2023

  8. 1.7

    Frage von Frau Diekhöner, Herrn Härdrich, Frau Oberlohkamp, Herrn Es Saedi

  9. 1.8

    Frage von Herrn Dr. Kleine

  10. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 25.1.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  11. 3

    Mitteilungen

  12. 4

    Anfragen

  13. 4.1

    Zusätzliche Tempo 30-Markierungen zwischen Schlosshofstraße, Voltmannstraße und Jöllenbecker Straße (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.01.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.2

    Sanierung/Ausbau Apfelstraße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 13.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.3

    Projektfortschritt Grundschule Gellershagen/Interim: Gutenbergschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 13.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.4

    Photovoltaik-Ausstattung in Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 19.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Einmündung Plaßstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 19.02.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  19. 5.2

    Tempo 30 "Im Bracksiek" (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 19.02.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  20. 5.3

    Einrichtung einer Finnbahn (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 19.02.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6

    Bericht Neubau Martin-Niemöller-Gesamtschule

  22. 7

    Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  23. 8

    Verbesserung der Barrierefreiheit und der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße am Hochbahnsteig Deciusstraße sowie an den Einmündungen Deciusstraße und Hamfeldstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  24. 9

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 10

    Bevölkerungsvorausberechnung 2023 bis 2050 für Bielefeld und den Stadtbezirk Schildesche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 11

    Freiflächen für Graffitikunst (Antrag des Kulturausschusses v. 15.01.2024) Drucks.-Nr. 7362/2020-2025

  27. 12

    Ergebnisse des Arbeitskreises Erinnerungskultur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 13

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2024

  29. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  30. 14.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erbbaurecht auf kommunalen Boden (Antrag 7343/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen vom 9.1.2024)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.