Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 11. April 2024, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage von Herrn Dr. Hüttemann "Zukunft der Schule"

  3. 1.2

    Frage von Herrn Dr. Hüttemann "Zukünftige Speilregeln für Öffentlichkeitsbeteiligung?"

  4. 1.3

    Frage von Herrn Dr. Hüttemann "Finanzierung"

  5. 1.4

    Frage von Herrn Dr. Hüttemann "Elternbefragung"

  6. 1.5

    Frage von Herrn Dr. Hüttemann "Pausenhof"

  7. 1.6

    Frage von Herrn Hans "Pausenhof"

  8. 1.7

    Frage von Herrn Feldmann "Bodenuntersuchung"

  9. 1.8

    Frage von Herrn Johannleweling "Sekundäre Schulhöfe"

  10. 1.9

    Frage von Frau Diekhöner "Radverbindung Innenstadt - Campus"

  11. 1.10

    Frage von Frau Oberhokamp "Bültmannshof"

  12. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 29.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 3

    Mitteilungen

  14. 4

    Anfragen

  15. 4.1

    Zusätzliche Tempo 30-Markierungen Vorlage liegt bereits vor (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.01.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.2

    Ersterschließung von Straßen im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.3

    Extratouren des Umweltbetriebes für Glascontainer im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.4

    Kosten der "Machbarkeitsstudie einer Radverbindung zwischen Universität/Fachhochschule und Bielefelder Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.04.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 4.5

    Einrichtung von Schulstraßen vor Schildescher Grundschulen (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 02.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 4.6

    Quartiersparkhäuser in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 4.7

    Quartiersparkhaus auf Supermarktparkplatz (Anfrage der SPD-Fraktion v. 04.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5

    Anträge

  23. 5.1

    Einrichtung einer eigenen Ampelschaltung an der LSA Talbrückenstraße/Am Pfarracker (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  24. 6

    Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus 2. Lesung

    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen.
  25. 6.1

    Durchführung einer Öffentlichkeitsveranstaltung zur Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.4.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  26. 7

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  27. 8

    Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Schildesche - Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
  28. 9

    Weiteres Verfahren zum Umgang mit der Kunst im öffentlichen Raum

  29. 10

    Bericht zu Graffiti-Flächen im Stadtbezirk Schildesche

  30. 11

    Stellungnahme zur Ausweitung von Park + Ride-Anlagen in Bielefeld - Vorlage 7444/2020-2025 v. Amt für Verkehr v. 05.03.2024

  31. 12

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  33. 13.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung von E-Lademöglichkeiten für PKWs im Bereich Parkplatz Edeka Haddenhorst (Antrag 4180/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 9.6.2022)

  34. 13.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Installation eines "grünen Pfeils" an der Kreuzung Horstheider Weg/Westerfeldstraße (Antrag 3416/2020-2025 der FDP vom 24.2.2022)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.