Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 2. Mai 2024, 17:00-19:45 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 11.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 4

    Anfragen

  5. 4.1

    Kosten der "Machbarkeitsstudie einer Radverbindung zwischen Universität/Fachhochschule und Bielefelder Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.2

    Machbarkeitsstudie Radverbindungen zwischen Innennstadt und Campus (Anfrage der Vertreterin der AfD v. 15.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Anträge

  8. 6

    Benennung von Bebauungsplänen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 7

    Entwurf Vierter Lärmaktionsplan

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  10. 8

    „Stadtteilzentren als lernende Räume“ – Analyse und Bewertung der 20 Stadtteilzentren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 9

    Bau eines Gewässerretentionsraumes am Nebengewässer 11.24 zum Johannisbach

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  12. 10

    Bericht zu Graffiti-Flächen im Stadtbezirk Schildesche

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 11

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  15. 12.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Quartiersparkhäuser in Schildesche (Anfrage 7806/2014-2020 der CDU-Fraktion vom 2.4.2024)

  16. 13

    Benennung der Vertreterinnen/Vertreter für die erweiterte Schulkonferenz gem. § 24 Abs. 1 der Haupsatzung der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.