Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 13. Juni 2024, 17:00-19:00 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Einwohnerfrage Kanaldeckel Beckhausstraße

  3. 1.2

    Einwohnerfrage Universitätsstraße

  4. 1.3

    Einwohnerfrage Sicherer Schulweg Sudbrackstraße

  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 02.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Zustand Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 06.06.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 4.2

    Ökologischer Status quo des Obersees (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 06.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Vorgesehene Renaturierung des Teichs am Horstheider Weg (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 06.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.4

    Wegesanierung an der Jakob-Kaiser-Str. 2/Begegnungszentrum Bethel.regional (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die LInke und Bündnis 90/Die Grünen v. 06.06.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 5

    Anträge

  13. 5.1

    Ausbesserungsarbeiten am Bültmannshof (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 03.06.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 5.2

    Begrünung/Bepflanzung von Stadtbahngleisen im Schildescher Straßenbahnnetz (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 03.06.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  15. 5.3

    Zusätzliche verkehrliche Maßnahmen im Bereich der Stiftsschule und Stifts-Kita (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 03.06.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.4

    Zustand Apfelstraße (Antrag der CDU-Fraktion v. 04.06.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  17. 6

    Verfahren zur Bürgerinformation über die Radroute zwischen Innenstadt und Universität Bielefeld - Bericht der Verwaltung

  18. 7

    Entwurf Vierter Lärmaktionsplan (2. Lesung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  19. 8

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 9

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission 2024-I sowie der Sonderuntersuchung der Unfallkommission Baum/ Motorrad/ Kurve 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 10

    Kulturprogramm 2024 für den Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 11

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 12

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  24. 12.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Projektfortschritt Gellershagen/interim: Gutenbergschule (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.2.2024)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.