Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 12. September 2024, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Einwohnerfrage zum "Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße"

  3. 1.2

    Einwohnerfrage zum "Bebauungsplan Stapelbrede"

  4. 1.3

    Einwohnerfrage zum Thema "Schulstraße"

  5. 1.4

    Einwohnerfrage zu "Fahrradbügeln auf dem Kirchplatz"

  6. 1.5

    Einwohnerfrage zu "LEG", "Verkehrssituation bei Arminia-Spielen" und "Vereinstag"

  7. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 13.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 3

    Mitteilungen

  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Zustand Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 06.06.2024) Vorlage liegt bereits vor

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.2

    Wegesanierung an der Jakob-Kaiser-Str. 2/Begegnungszentrum Bethel.regional (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die LInke und Bündnis 90/Die Grünen v. 06.06.2024) Vorlage liegt bereits vor

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.3

    Verlängerung eines Halteverbots an der Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.09.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.4

    Errichtung von E-Ladesäulen auf den Parkplätzen am Obersee (Anfrage der SPD-Fraktion v 02.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.5

    Wasser- und Matschspielplatz am Obersee (Anfrage der SPD-Fraktion v. 01.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.6

    Amphibienschutzanlage am Horstheider Weg (Anfrage des Vertreters der FDP v. 04.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.7

    Radverkehrsnetz in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v 04.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.8

    Sozialer Wohnraum (Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5

    Anträge

  19. 5.1

    Marktplatz rund um die Stiftskirche (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.2

    Ökologischer Status quo des Obersees (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.3

    Tempo 30 an der Graf von Stauffenberg Straße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 01.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  22. 5.4

    Ökologische Aufwertung des Schloßhofbaches (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 01.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6

    Bebauungsplan Nr. 18.1 „Wohnen an der nordwestlichen Stapelbrede / Schildesche“ - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  24. 7

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Einleitungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 8

    Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld Vorlage/Anlagen Digital einsehbar

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  26. 9

    Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 10

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ Vorlage liegt bereits vor

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  28. 11

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  29. 12

    Einrichtung von Schulstraßen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 13

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  31. 14

    Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Schildesche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 15

    12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 16

    Beratung des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Schildesche

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  34. 17

    Vorstellung der neuen Schulleiterin der Grundschule Gellershagen

  35. 18

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  36. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  37. 19.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus (Dr. 6460/2020-2025)

  38. 19.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Prüfantrag Finnbahn in Schildesche (gem. Antrag 7561/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke, B 90)

  39. 19.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Ausbesserungsarbeiten am Bültmannshof (gem. Antrag 8158/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90)

  40. 19.4

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Begrünung von Stadtbahngleisen in Schildesche (gem. Antrag 8167/2020-2025 der Fraktionen B 90, SPD, Die Linke)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.