Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Schildesche

Donnerstag, 31. Oktober 2024, 17:00-18:45 Uhr
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

  2. 1.1

    Frage in der Sitzung am 12.9.2024, "Vereinstag"

  3. 1.2

    Frage zum OGS Anbau Plaßschule

  4. 1.3

    Frage zur Nutzung der alten FH-Gebäude

  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 12.09.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  6. 3

    Mitteilungen

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Wegesanierung an der Jakob-Kaiser-Str. 2/Begegnungszentrum Bethel.regional (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 06.06.2024) Vorlage liegt bereits vor

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Verlängerung eines Halteverbots an der Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.09.2024) Vorlage liegt bereits vor

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Regelmäßige Sichtpräsens der Polizei im Schildescher Ortskern (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke und SPD v. 23.10.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.4

    Baumbestattung auf dem Sudbrackfriedhof (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 24.10.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.5

    Wasserqualität der Teiche und Bäche im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 24.10.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.6

    Situation der Bürgerberatung Schildesche evaluieren (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 24.10.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.7

    Ersatzparkplätze (Interim) für weggefallene P&R-Plätze in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.10.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 5

    Anträge

  16. 5.1

    Hohlspiegel an der Einmündung "Niederfeldstraße" (Antrag des Vertreters der FDP v. 21.10.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  17. 5.2

    Kreisverkehr Schloßhof-/Drögestraße schnellstmöglich begrünen (Antrag der CDU-Fraktion v. 21.10.2024)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  18. 5.3

    Absenkung der Bordsteine im Kreuzungsbereich Meyer-zu-Eissen-Weg/Liethstück (Antrag der CDU-Fraktion v. 31.10.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Einleitungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung
  20. 6.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Ergänzungen zum Einleitungsbeschluss

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 7

    Bebauungsplan Nr. 18.1 „Wohnen an der nordwestlichen Stapelbrede / Schildesche“ - Stadtbezirk Schildesche - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  22. 7.1

    Ergänzungsantrag zum BPlanverfahren Stapelbrede (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 31.10.2024)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 7.2

    Ergänzungsantrag zum BPlanverfahren Stapelbrede (Antrag der CDU-Fraktion v. 31.10.2024)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  24. 8

    Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 9

    Beratung des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Schildesche 2. Lesung Vorlage liegt bereits vor

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  26. 10

    Berichterstattung „Open Sunday“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 11

    44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 12

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2024

  29. 13

    Vergabe der sog. Kleinen Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 14.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erweiterung T-30-Zone in der Hainteichstraße (gem. Antrag 7356/2020-2025 der Fraktionen B 90, SPD, die Linke vom 15.1.2024)

  32. 14.2

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Wasser- und Matschspielplatz am Obersee (Anfrage der SPD-Fraktion am 1.9.2024)

  33. 14.3

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Pflegeextensive Begrünung des Kreisels Schloßhof-/Drögestraße (Antrag 3199/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 17.1.2022)

  34. 15

    Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030, hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.