Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 27. April 2023, 17:00-20:47 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Verpflichtung und Verabschiedung von Mitgliedern der Bezirksvertretung Brackwede

  3. 1.1

    Verpflichtung des Herrn Patrick Zinram als Mitglied der Bezirksvertretung Brackwede

  4. 1.2

    Verabschiedung der Frau Feride Ciftci als Mitglied der Bezirksvertretung Brackwede

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  5. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2.1

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Meier vom 26.01.2023, 16.02.2023 und 09.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2

    Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Preuss vom 09.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 2.3

    Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Mohauptbecker vom 09.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 09.03.2023

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  10. 4

    Mitteilungen

  11. 5

    Anfragen

  12. 5.1

    Planung Ortsumgehung Ummeln Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.2

    Barrierefreier Übergang Bahnhof Brackwede - Stadtbahn Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.3

    Fahrradwegebeschilderung Brackwede - Sieker am Knotenpunkt 65 Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.4

    Sitzungssaal der Bezirksvertretung Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.5

    Umleitungsverkehre im Rahmen des Hauptstraßen-Umbaus in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 5.6

    Bauvorhaben Carl-Severing-Straße / Magdalenenstraße in Quelle Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.7

    Zustand des Waldes im Dreieck "Lönkert - Artur-Ladebeck-Straße - Hauptstraße" in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 5.8

    Konkrete Einbürgerungszahlen für Brackwede beziehungsweise Bielefeld Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.9

    Nutzung städtischer Einrichtungen in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 5.10

    KiTa Heuberger Straße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5.11

    Stand der Planungen - KiTa Heuberger Straße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 6

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  24. 6.1

    Errichtung von Lastenrad-Parkplätzen am Marktplatz Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 10.10.2022) (BVBw vom 20.10.2022, TOP 6.9, BVBw vom 26.01.2023, TOP 14.3 und BVBw vom 09.03.2023, TOP 5.3)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  25. 6.2

    Realisierung neuer Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Brackwede 1 (BVBw vom 24.11.2022, TOP 12)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  26. 6.3

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Schürmann vom 14.02.2023 (BVBw vom 09.03.2023, TOP 1.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 6.4

    Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Zöllner vom 16.02.2023 (BVBw vom 09.03.2023, TOP 1.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 6.5

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Becker vom 16.02.2023 (BVBw vom 09.03.2023, TOP 1.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 6.6

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Janczik vom 16.02.2023 (BVBw vom 09.03.2023, TOP 1.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 6.7

    Belag Bolzplatz "Am Rennplatz" in Quelle (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.02.2023) (BVBw vom 09.03.2023, TOP 4.1)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  31. 6.8

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U15 "Gewerbegebiet Gütersloher Straße beiderseits des Pivitsweges" für das Gebiet östlich der Gütersloher Straße, südlich der Autobahn 33, westlich des Tüterbachs und nördlich der Kasseler Straße sowie 235. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbliche Baufläche Gütersloher Straße“ im Parallelverfahren - Stadtbezirk Brackwede – Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung (BVBw vom 09.03.2023, TOP 8)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  32. 6.9

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, (BVBw vom 09.03.2023, TOP 10)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  33. 7

    Anträge

  34. 7.1

    Partnerschaftsschild "Enniskillen" am Südring in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 7.2

    Im Brocke 1A in Brackwede - Verlängerung 30 Zone Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  36. 7.3

    Fahrradwegebeschilderung "Haller Weg - Lange Breede" Richtung Quelle Zentrum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  37. 7.4

    Fahrradroute Artur-Ladebeck-Straße / "Lönkert" in Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  38. 7.5

    Parkpalette Rosenhöhe in Brackwede Antrag des Einzelvertreters der FDP, der Einzelvertreterin "Die Linke", der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  39. 8

    Bericht des Bezirksbürgermeisters von der Delegationsreise in die Partnerstadt Enniskillen (Nordirland) vom 14.03.2023 bis 19.03.2023

  40. 9

    Bezirkliche Sondermittel

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  41. 9.1

    Brackweder Gymnasium

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  42. 9.2

    Förderverein Trampolinturnen der SV Brackwede e.V.

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  43. 10

    Neue Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Brackwede 1 - Übersicht zu den geprüften Grundstücken

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 11

    Realisierung neuer Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Brackwede 1

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  45. 12

    Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 13

    Planungsstand und weiteres Vorgehen zur B 61 OU Ummeln/Zubringer A33

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  47. 14

    Aufweitung und Ertüchtigung der Stadtbahngleise in der Artur-Ladebeck-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 15

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Hauptstraße in Brackwede" für die Dauer von 2 Jahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 16

    Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

  50. 16.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Gestaltung des Vorplatzes des Bezirksamtes Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 18.04.2023 (BVBw vom 06.05.2021, TOP 12 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 13.1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  51. 16.2

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Sperrung “Mauseteich“ und “Im Südfeld“ in Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 18.04.2023 (BVBw vom 09.06.2022, TOP 13.1)

  52. 16.2.1

    Sperrung "Mauseteich" und "Im Südfeld" in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2022) (BVBw vom 27.01.2022, TOP 6.2 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 12.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  53. 16.2.2

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung des Durchgangsverkehrs für zweispurige Fahrzeuge an der Straße "Im Südfeld"" (Bürgeranregung vom 24.01.2022) (BVBw vom 24.02.2022, TOP 7 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 12.4)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  54. 17

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  55. 17.1

    Fassaden- und Dachbegrünung an öffentlichen Gebäuden in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 23.08.2022) (BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 17.2

    Neubau einer KiTa am "Lönkert" nach Umzug "der kleinen Stolche" in Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 10.10.2022) (BVBw vom 20.10.2022, TOP 6.7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  57. 17.3

    Prüfung von Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2022) (BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  58. 17.4

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Carl-Severing-Straße 119 in Quelle (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2022) (BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  59. 17.5

    Konzept für einen Spielplatz am "Bockschatz Hof" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2022) (BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  60. 17.6

    Entwässerung von dem Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 15.11.2022) (BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  61. 17.7

    Haltelinie Stadtring / Dresdener Straße in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023) (BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  62. 17.8

    Gestaltung des hinteren Teils des Stadtparks I in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023) (BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  63. 17.9

    Geschwindigkeitsbegrenzung am Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Combi Verbrauchermarkt in Quelle (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023) (BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  64. 17.10

    Verkehrsführung an der Kreuzung Queller Straße / Brockhagener Straße in Ummeln (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 28.02.2023) (BVBw vom 09.03.2023, TOP 6.1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.