Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 1. Juni 2023, 17:00-21:59 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.1

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Maybaum vom 27.04.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 27.04.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  5. 3

    Mitteilungen

  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Ausstattung / Inventar Sitzungssaal Brackwede Anfrage der CDU-, SPD-Fraktion, des Einzelvertreters der FDP und der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Planungsstand Discounter in Quelle Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Hundewiese Eisbahn in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.4

    Situation Treppenplatz in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.5

    Verkehrssituation nördlich der Hauptstraße in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.6

    Mögliche Flächen für Amprion in Holtkamp Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  14. 5.1

    Belag Bolzplatz "Am Rennplatz" in Quelle (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.02.2023) (BVBw vom 09.03.2023, TOP 4.1 und BVBw vom 27.04.2023, TOP 6.7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.2

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, (BVBw vom 09.03.2023, TOP 10 und BVBw vom 27.04.2023, TOP 6.9)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 5.3

    Verabschiedung der Frau Feride Ciftci als Mitglied der Bezirksvertretung Brackwede (BVBw vom 27.04.2023, TOP 1.2)

  17. 5.4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 09.03.2023 (BVBw vom 27.04.2023, TOP 3)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  18. 5.5

    Umleitungsverkehre im Rahmen des Hauptstraßen-Umbaus in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.04.2023) (BVBw vom 27.04.2023, TOP 5.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.6

    Zustand des Waldes im Dreieck "Lönkert - Artur-Ladebeck-Straße - Hauptstraße" in Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.04.2023) (BVBw vom 27.04.2023, TOP 5.7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.7

    Bezirkliche Sondermittel (BVBw vom 27.04.2023, TOP 9)

  21. 5.7.1

    Brackweder Gymnasium (BVBw vom 27.04.2023, TOP 9.1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 5.7.2

    Förderverein Trampolinturnen der SV Brackwede e.V. (BVBw vom 27.04.2023, TOP 9.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6

    Anträge

  24. 6.1

    Fahrradbügel für das Sportbad Aquawede in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 6.2

    Sonnenschutz für den Spielplatz "Heubergerstraße" Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 6.3

    Überprüfung der Fußgängerampel "Hauptstraße / Bodelschwinghstraße" in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  27. 6.4

    Einführung von "meinAnton" als On-Demand-Dienst in Ummeln Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 6.5

    Umwandlung des derzeitigen Tennenplatzes der Sportanlage Gleisdreieck im Stadtbezirk Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 6.6

    Erweiterung des Rad-/Fußweges entlang der Brockhagener Straße auf Brackweder Gebiet Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 6.7

    Markierung des Radeweges im Bereich "Gütersloher Straße / Südring" in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 6.8

    Ausführung einer Fassadenbegrünung an der Stadtteilbibliothek in Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Aufstellung von Bänken und Mülleimern"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  33. 8

    Bezirkliche Sondermittel

  34. 8.1

    Partnerschaftsschild "Enniskillen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 8.2

    Gedenkveranstaltung Sinti

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  36. 9

    Osnabrücker Straße zwischen Siekbreede und Waldbreede Anlage von Radfahrstreifen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  37. 10

    Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Umsetzung der Bikelane Artur-Ladebeck-Straße und weiteres Vorgehen

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  38. 11

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 12

    3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  40. 13

    Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 14

    Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Studienjahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 15

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  43. 16

    Grünes Klassenzimmer Südschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 17

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat ""Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ) für die Stadtteilzentren Brackwede, Quelle und Ummeln" für die Dauer von 2 Jahren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 18

    Kenntnisnahme des Arbeitsgruppen-Protokolls

  46. 18.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Hauptstraße in Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 10.05.2023 (BVBw vom 27.04.2023, TOP 15)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 18.2

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Perspektivische Entwicklung des Brackweder Tourneetheaters" der Bezirksvertretung Brackwede am 10.05.2023 (BVBw vom 17.06.2021, TOP 15)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  49. 19.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Spielplatzneugestaltung "Bockschatz Hof"" (Bürgeranregung vom 03.05.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 11, BVBw vom 16.09.2021, TOP 5.3 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 13.2.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 19.2

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Erhalt des Hagenbrockwäldchens" (Bürgeranregung vom 14.02.2022) (BVBw vom 24.02.2022, TOP 8, BVBw vom 24.03.2022, TOP 5.7 und BVBw vom 16.02.2023, TOP 4.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  51. 19.3

    Beleuchtung Wegeverbindung "Hammerholz" in Quelle (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2022) (BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  52. 19.4

    Beleuchtungssituation Brücke zum Stadtpark in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2023) (BVBw vom 26.01.2023, TOP 6.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 19.5

    Haltelinie Stadtring / Dresdener Straße in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023) (BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.1 und BVBw vom 27.04.2023, TOP 17.7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 19.6

    Überholverbot von Radfahrenden auf Bodelschwinghstraße in Höhe Frölenberg in Brackwede (Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD-Fraktion vom 07.02.2023) (BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.10)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.