Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 31. August 2023, 17:00-21:30 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Verpflichtung und Verabschiedung von Mitgliedern der Bezirksvertretung Brackwede

  3. 1.1

    Verpflichtung der Frau Dagmar Klein als Mitglied der Bezirksvertretung Brackwede

  4. 1.2

    Verabschiedung der Frau Dr. Intrup-Dopheide als Mitglied der Bezirksvertretung Brackwede

  5. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  6. 2.1

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Maybaum vom 01.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.2

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage Frau Kraiß und des Herrn Kraiß vom 01.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 01.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  9. 4

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Anfragen

  11. 5.1

    Sicherheit im Bereich Hauptstraße / Im Hexenbrink in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.2

    Bahnhofsgebäude Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.3

    "Grüne Welle Radverkehr" - Stadtring in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.4

    Protected Bikelane an der Artur-Ladebeck-Straße in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.5

    Verkehrssituation Brockhagener Straße in Quelle Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.6

    Umsetzungsstand Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 5.7

    Ausbau der Grundschule Quelle Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.8

    INSEK - HSK im Stadtteil Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.9

    Schienenersatzverkehr (SEV) in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 6

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  21. 6.1

    10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, (BVBw vom 09.03.2023, TOP 10, BVBw vom 27.04.2023, TOP 6.9 und BVBw vom 01.06.2023, TOP 5.2)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6.2

    Ausführung einer Fassadenbegrünung an der Stadtteilbibliothek in Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" (BVBw vom 01.06.2023, TOP 6.8)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 6.3

    Osnabrücker Straße zwischen Siekbreede und Waldbreede Anlage von Radfahrstreifen (BVBw vom 01.06.2023, TOP 9)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  24. 7

    Anträge

  25. 7.1

    Verkehrssituation im Umleitungsbereich im Großraum der Hauptstraße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 7.2

    Nah-/Fernwärme und Geothermie in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  27. 7.3

    Berichterstattung zur Wärmeplanung in Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  28. 7.4

    Wärmeplanung in Brackwede Antrag des Einzelvertreters der FDP und der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  29. 8

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrssituation Gütersloher Straße (B 61) im Ortsteil Ummeln"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  30. 9

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 10

    Lebenslagenbericht 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 11

    Weiteres Vorgehen beim Ausbau der Herforder Straße und Neubau der Ortsumgehung Ummeln

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 12

    Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 13

    Zwischenbericht zu den Stadtteilmütter und-väter-Projekten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 14

    Wirtschaftsplan 2024 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  36. 15

    OWD stadtauswärts – Rückbau des dritten Fahrstreifens (Wiederherstellung Standstreifen) ab „Graphia-Brücke“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  37. 16

    Festlegung des Ausbaustandarts für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebietes I/Q 25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller Willem-Patt"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  38. 17

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone - Augustastraße und Charlottenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  39. 18

    Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 19

    Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 20

    Verbesserung der Wasserqualität von Fließgewässern im Stadtbezirk Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 21

    Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Regionalplanentwurf 2023 Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
  43. 22

    Umbesetzung der Trägervertreter*innen in den Räten der Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  44. 23

    Umbesetzung von beratenden Schulträgervertreter*innen und jeweils eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin zur Teilnahme an den erweiterten Schulkonferenzen gem. § 21 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  45. 24

    Bezirkliche Sondermittel

  46. 24.1

    Brackweder Schweinemarkt 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 25

    Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

  48. 25.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung ""Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ) für die Stadtteilzentren Brackwede, Quelle und Ummeln" der Bezirksvertretung Brackwede am 07.06.2023 (BVBw vom 01.06.2023, TOP 17)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 26

    Dringlichkeitsentscheidung über die Liste der Akteure - “Zukunftsfähige Innenstädte und Stadtteilzentren” (ZIZ)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  50. 27

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  51. 27.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Spielplatzneugestaltung "Bockschatz Hof"" (Bürgeranregung vom 03.05.2021) (BVBw vom 06.05.2021, TOP 11, BVBw vom 16.09.2021, TOP 5.3, BVBw vom 26.01.2023, TOP 13.2.1 und BVBw vom 01.06.2023, TOP 19.1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  52. 27.2

    Bodenmarkierung Tempo 30 "Am Rennplatz", Hengstweg und Magdalenenstraße in Quelle (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2023) (BVBw vom 26.01.2023, TOP 6.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 27.3

    Schild zur Regelung des Radverkehrs in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023) (BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 27.4

    Kenntlichmachung Parkverbot Jenaer Straße in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2023) (BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 27.5

    Gestaltung des hinteren Teils des Stadtparks I in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023) (BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.5 und BVBw vom 27.04.2023, TOP 17.8)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 27.6

    Parksituation auf dem Markt an Markttagen in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.02.2023) (BVBw vom 16.02.2023, TOP 5.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  57. 27.7

    Partnerschaftsschild "Enniskillen" am Südring in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2023) (BVBw vom 27.04.2023, TOP 7.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  58. 27.8

    Im Brocke 1A in Brackwede - Verlängerung 30 Zone (Antrag der SPD-Fraktion vom 18.04.2023) (BVBw vom 27.04.2023, TOP 7.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  59. 27.9

    Fahrradwegebeschilderung "Haller Weg - Lange Breede" Richtung Quelle Zentrum (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 17.04.2023) (BVBw vom 27.04.2023, TOP 7.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  60. 27.10

    Parkpalette Rosenhöhe in Brackwede (Antrag des Einzelvertreters der FDP, der Einzelvertreterin "Die Linke", der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der CDU-Fraktion vom 17.04.2023) (BVBw vom 27.04.2023, TOP 7.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  61. 27.11

    Sonnenschutz für den Spielplatz "Heubergerstraße" (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2023) (BVBw vom 01.06.2023, TOP 6.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  62. 27.12

    Markierung des Radeweges im Bereich "Gütersloher Straße / Südring" in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 23.05.2023) (BVBw vom 01.06.2023, TOP 6.7)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  63. 27.13

    Ausführung einer Fassadenbegrünung an der Stadtteilbibliothek in Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 23.05.2023) (BVBw vom 01.06.2023, TOP 6.8)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.