Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 23. November 2023, 17:00-19:57 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 1.1

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Hennig vom 19.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 1.2

    Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Jiricek vom 19.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 1.3

    Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Macke vom 19.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 19.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  7. 3

    Mitteilungen

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Kindergarten Holtkamp Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.2

    Parksituation Windelsbleicher Straße und "Mauseteich" in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.3

    Öffentliche Toilette im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.4

    Buslinien in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  14. 5.1

    Altengerechte Quartiere.NRW – Brackwede-Kammerich (BVBw vom 21.11.2019, TOP 9)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  15. 5.2

    Umsetzungsstand Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.08.2023) (BVBw vom 31.08.2023, TOP 5.6 und BVBw vom 19.10.2023, TOP 5.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.3

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrssituation Gütersloher Straße (B 61) im Ortsteil Ummeln" (Bürgeranregung vom 23.07.2023) (BVBw vom 31.08.2023, TOP 8)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  17. 5.4

    Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Janisch vom 31.08.2023 (BVBw vom 19.10.2023, TOP 1.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 5.5

    Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Hunold vom 31.08.2023 (BVBw vom 19.10.2023, TOP 1.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5.6

    Parksituation im Spielstraßen-Bereich der Schulstraße in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023, TOP 4.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 5.7

    Beleuchtung an der Marktschule in Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023, TOP 4.9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 5.8

    Querungshilfe Queller Straße zwischen Carl-Severing-Straße und Bahnlinie in Quelle (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023, TOP 4.10)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 5.9

    Temporäre Anpassung der Ampelphasen "Südring / Berliner Straße" in Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023, TOP 4.12)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 5.10

    Abschaffung von Mindestbreiten für verkehrsberuhigte Bereiche im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023, TOP 6.4)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  24. 5.11

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt“ für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Satzungsbeschluss (BVBw vom 19.10.2023, TOP13)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 6

    Anträge

  26. 6.1

    Akteneinsicht Bauvorhaben Brockhagener Straße "SL Riding Ranch" in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  27. 6.2

    Schulwegsicherung Grabenstraße / "Mauseteich" / "Im Südfeld" in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 6.3

    Aufwertung von dem Spielplatz im Südwestfeld Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 6.4

    Verkehrsüberwachung im Südwestfeld Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 6.5

    Unterschutzstellung des Hagenbrockwäldchens im Stadtbezirk Brackwede Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  31. 7

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. I/B 4/4 1. Änderung „Kirchplatz“ - Nr. I/B 4/5 „Heuberger Straße“ - Nr. I/B 15 112 „Gewerbegebiet Friedrich-Wilhelms-Bleiche“ - Nr. I/B 21 „Parkplatz Rudolf-Rempel-Schule“ - Nr. I/B 24 1. Änderung „Am Amtsweg“ - Nr. I/B 32 „Westlicher Stadtring“ - Nr. I/B 74 „Park & Ride Bahnhof Brackwede“ - Nr. I/Q 1 „Am Friedhofsweg“ - Nr. I/Q 2 „Lauks“ - Nr. I/Q 4 „nördlich der B68“ - Nr. I/Q 7 „Rennplatz“ - Nr. I/Q 11 „Schlichte“ - Nr. I/Q 12 „Schürhornweg“ - Nr. I/Q 17 „Salzburger Straße - Nr. I/U 2a „Gütersloher Straße – Kasseler Straße – Trüggelbach“ - Nr. I/U 9 „Kralheide“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 8

    Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 9

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 „Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ für das Gebiet südlich der Osnabrücker Straße, westlich der Wilfriedstraße und nördlich der Borgsen-Allee sowie 256. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss- und Änderungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  34. 10

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 11

    Ersatzloser Ausfall des Wochenmarktes für die Durchführung der Veranstaltung "Brackweder Schweinemarkt 2024"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  36. 12

    Belegung Pavillon 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 13

    Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

  38. 13.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Schweinemarkt 2023" der Bezirksvertretung Brackwede am 25.10.2023 (BVBw vom 31.08.2023, TOP 24.1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  39. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  40. 14.1

    Bodenmarkierung Tempo 30 "Am Rennplatz", Hengstweg und Magdalenenstraße in Quelle (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2023) (BVBw vom 26.01.2023, TOP 6.5 und BVBw vom 31.08.2023, TOP 27.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  41. 14.2

    Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023, TOP 6.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.