Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 25. Januar 2024, 17:00-20:15 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Verabschiedung und Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung Brackwede

  3. 1.1

    Verabschiedung der Frau Meyer (CDU) als Mitglied der Bezirksvertretung Brackwede

  4. 1.2

    Verpflichtung des Herrn Pollvogt als Mitglied der Bezirksvertretung Brackwede

  5. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 23.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  7. 4

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Anfragen

  9. 5.1

    Straßenschäden im Stadtbezirk Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 5.2

    Baustelle Bodelschwinghstraße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.3

    Zeitplan Hauptstraße in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.4

    Buslinien Bahnhof Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  14. 6.1

    Altengerechte Quartiere.NRW – Brackwede-Kammerich (BVBw vom 21.11.2019, TOP 9 und BVBw vom 23.11.2023, TOP 5.1)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.2

    Verkehrssituation Kreuzungsbereich "Marienfelder Straße / Queller Straße / Kupferstraße" in Quelle (Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023, TOP 4.11)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 6.3

    Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. I/B 4/4 1. Änderung „Kirchplatz“ - Nr. I/B 4/5 „Heuberger Straße“ - Nr. I/B 15 112 „Gewerbegebiet Friedrich-Wilhelms-Bleiche“ - Nr. I/B 21 „Parkplatz Rudolf-Rempel-Schule“ - Nr. I/B 24 1. Änderung „Am Amtsweg“ - Nr. I/B 32 „Westlicher Stadtring“ - Nr. I/B 74 „Park & Ride Bahnhof Brackwede“ - Nr. I/Q 1 „Am Friedhofsweg“ - Nr. I/Q 2 „Lauks“ - Nr. I/Q 4 „nördlich der B68“ - Nr. I/Q 7 „Rennplatz“ - Nr. I/Q 11 „Schlichte“ - Nr. I/Q 12 „Schürhornweg“ - Nr. I/Q 17 „Salzburger Straße - Nr. I/U 2a „Gütersloher Straße – Kasseler Straße – Trüggelbach“ - Nr. I/U 9 „Kralheide“ (BVBw vom 23.11.2023, TOP 7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6.4

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 „Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ für das Gebiet südlich der Osnabrücker Straße, westlich der Wilfriedstraße und nördlich der Borgsen-Allee sowie 256. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Aufstellungsbeschluss- und Änderungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (BVBw vom 23.11.2023, TOP 9)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7

    Anträge

  19. 8

    Vorstellung des Herrn Pooch, Schulleiter der Brocker Grundschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 9

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 10

    Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Planungsstart Senner Straße im Abschnitt Berliner Straße bis Karl-Triebold-Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 11

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  23. 12

    Straßenschäden nach Starkregen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 13

    Straßenbenennung Nr. I/Q 25 -- "Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt" in Quelle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 14

    Bezirkliche Sondermittel

  26. 14.1

    Stolperschwelle in der Schulstraße in Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  28. 15.1

    Überflutungssituation Breedenstraße in Quelle (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 15.2

    Verkehrssituation Senner Straße in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023. TOP 6.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.