Jugendhilfeausschuss
Mittwoch, 28. August 2024, 16:07-18:25 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung der Schriftführung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10.04.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.05.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4
Mitteilungen
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4.1
Sonderpostfach Schriftführung JHA
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4.2
Konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendrates der Stadt Bielefeld
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4.3
Insolvenzverfahren AWO Bezirksverband OWL e.V. - Erstattungsforderungen des Landes
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4.4
Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld
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5
Anfragen
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5.1
Werbende für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld - Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.2
Betreuungsstunden in Bielefelder KiTas - Anfrage der FDP-Fraktion
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Anträge
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6.1
Notfallmaßnahmen Kinderbetreuung entwickeln - Antrag der FDP-Fraktion
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6.2
Berichterstattung der Tagesmutter Bielefeld e. V. - Antrag der FDP-Fraktion
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Betreuungseinschränkungen in den Kindertageseinrichtungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Jugendbeteiligung in der OKJA - Herausforderungen und Potentiale
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9
Konzept für ein Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrum
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 2. Lesung -
10
Beachtung des Wechselmodells in der Elternbeitragssatzung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Frühe Hilfen und Netzwerke im Kinderschutz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit; hier: Transformation der zuvor in Sprachfördergruppen eingesetzten Schulsozialarbeitsressourcen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
„Junge Menschen in Ausbildung vermitteln“ - Umsetzungsstand
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Tariftreue/mittelfristige Tarifbindung bei möglichst allen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Bericht zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen der Vertragsperiode 2023-2025 sowie zu den Vorbereitungen der nächsten Vertragsperiode (2026-2028)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppel-Haushalt 2025/2026 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
17
Berufliche Ausbildung und Qualifizierung Jugendlicher und Erwachsener – Verein BAJ e.V.
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17.1
Verein BAJ e.V. - Kommunaler Zuschuss von 655.000 €/Jahr
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
17.2
Verein BAJ e.V. - Sachstand und Perspektiventwicklung des Projekts BEATZ4B
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.