Frisch Auf! Bielefeld

Jugendhilfeausschuss

Mittwoch, 2. Oktober 2024, 16:16-19:20 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Genehmigung der Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses mit dem Schul- und Sportausschuss am 18.06.2024 (Nr. 38)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.08.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 3

    Mitteilungen

  4. 3.1

    Inbetriebnahme eines Sleep In für junge Menschen in Bielefeld

  5. 3.2

    Insolvenzverfahren AWO Bezirksverband OWL e.V. - Erstattungsforderungen des Landes

  6. 3.3

    Forum Lebenslagenbericht am 15. November 2024

  7. 3.4

    Dokumentation der 9. Bildungskonferenz mit dem Titel „Was bewegt die Bildungsregion? -Zentrale Jugendthemen und Handlungsempfehlungen“

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Betreuungsstunden in Bielefelder KiTas - Anfrage der FDP

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  10. 5

    Anträge

  11. 5.1

    Notfallmaßnahmen Kinderbetreuung entwickeln (Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2024)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  12. 5.2

    Berichterstattung der Tagesmutter Bielefeld e. V. - Antrag der FDP-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 5.3

    Eckdatenbeschluss Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2026-2028 - Antrag der Koalition

    nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder.
  14. 5.4

    Kommunaler Zuschuss Verein BAJ e. V. - Antrag der Koalition vom 23.09.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 6

    EBBIE - Initiative für Sozial- und Erziehungsberufe in Bielefeld

  16. 7

    Zwischenevaluation zum Bielefelder Ausbildungsfonds

  17. 8

    Berichterstattung „Open Sunday“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9

    Auswertung der Eigenanteilsabfrage bei den Trägern der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 10

    Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Primarbereich; hier: Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11

    Zweiter Kulturentwicklungsplan - Kulturentwicklung Bielefeld "Freiräume für Ideen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  21. 12

    Konzept für ein Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrum

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 13

    Situation der Kindertagesbetreuung im September 2024 - Offener Brief an Herrn Ministerpräsident Hendrik Wüst

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 14

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Brackwede, Brackweder Straße 58, 33649 Bielefeld

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  24. 15

    Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 16

    Trägeranteilssubventionierung Kitas – Antrag des Trägers Step Kids KiTas (Stepke)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 17

    Bezuschussung von praxisintegrierten Ausbildungsplätzen zu Kinderpfleger*innen der Kita-Träger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 18

    Einrichtung von 15 weiteren Planstellen für Integrationsfachkräfte in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 19

    Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppel-Haushalt 2025/2026 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 19.1

    Beantwortung von Fragen zum Doppel-Haushalt 2025/2026 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 20

    Nachfragen und Informationen zu noch offenen Beschlüssen und Ausblick auf die nächste Sitzung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.