Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 22. Februar 2024, 17:00-21:20 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Wahl einer neuen Bezirksbürgermeisterin/eines neuen Bezirksbürgermeisters

  3. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  4. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 18.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  5. 4

    Mitteilungen

  6. 4.1

    Amphibienschutzmaßnahmen 2024 im Stadtbezirk Dornberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Erweiterter Denkmalumfang der Obersten Deppendorfer Mühle

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  8. 4.3

    Kulturelle Haushaltsmittel 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5

    Anfragen

  10. 5.1

    Erfahrungen mit der Biogasanlage in Dornberg (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 01.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 6

    Anträge

  12. 6.1

    Wildwechsel an der Bergstraße (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 06.02.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 7

    Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit des Schwarzbaches im Bereich der Schloßstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 8

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 9

    Einschränkungen im Busverkehr von moBiel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 10

    Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  17. 11

    Einzustellende Bebauungsplanverfahren - Stadtbezirk Dornberg - Beschluss zur Einstellung der Bebauungsplanverfahren: - Nr. II/Ho 1 „Kreiensieksheide“ – Aufhebung – - Nr. II/Ho 4 „Krebsbachtal“ - Nr. II/K 1.1 „Am Gottesberg“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 12

    Kindertageseinrichtungen in Dornberg – Bericht der Verwaltung zum Planungs- und Umsetzungsstand

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 13

    Vorstellung der neuen Quartierssozialarbeiterin

  20. 14

    Bezirkliche Haushaltsmittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 14.1

    Antrag - 50 Jahre Konzertreihe in der Peterskirche

  22. 15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  23. 15.1

    Dürerstraße Tempo 30 Markierungen auf der Straße - Beschluss vom 18.01.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 15.2

    Parkraumreglung in der Großdornberger Straße von der Einfahrt Forellenweg bis Halenseeweg - Beschluss vom 16.11.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.