Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg

Donnerstag, 21. März 2024, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",Wertherstraße 436

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 22.02.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Amphibienbauwerk am Poetenweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Breitband-/Glasfaserversorgung im Stadtbezirk Dornberg (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 01.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Pfützenbildungen auf Deppendorfer Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Hinweisschild "Landschaftsschutzgebiet" am Wanderweg östlich der Fachhochschule (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Anträge

  12. 5.1

    WLAN-Versorgung des Bürgerzentrums (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 06.03.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 5.2

    Installation mehrerer Displays zur Geschwindigkeitsüberwachung als Pilotprojekt (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 06.03.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 5.3

    Beleuchtung entlang Großdornberger Str., Spandauer Allee, "Schweine-Spielplatz" und Stadtbahnhaltestelle Lohmannshof (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 5.4

    Einrichtung einer Querungshilfe am Zehlendorfer Damm/Treptower Straße (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 09.03.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 5.5

    Parkflächen in der Mönkebergstraße von der Einmündung Rehhagenhof bis zur Dornberger Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6

    Kindertageseinrichtungen in Dornberg – Bericht der Verwaltung zum Planungs- und Umsetzungsstand

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 7

    Bevölkerungsvorausberechnung 2023 bis 2050 für Bielefeld und den Stadtbezirk Dornberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8

    Vorstellung des Bezirksbeamten Herrn Freier (Bezirksdienst Polizeiwache Nord)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 9

    Vorstellung der Planungen zum Kunstrasenplatz in Hoberge-Uerentrup

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  21. 10

    Erfahrungen mit der Biogasanlage in Dornberg

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  22. 11

    Berichte aus den Arbeitsgruppen

  23. 11.1

    AG Kultur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 11.2

    AG Stadtteilentwicklung

  25. 12

    Bezirkliche Haushaltsmittel

  26. 12.1

    Mobile Seniorenarbeit Dornberg - Zuschuss zu "Tablet-Kennenlernkurs"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  28. 13.1

    Tempo-30 auf der Dornberger Straße im Bereich der Grundschule Hoberge-Uerentrup - Beschluss vom 28.03.2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 13.2

    Wildwechsel an der Bergstraße - Beschluss vom 22.02.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.