Finanz- und Personalausschuss
Dienstag, 3. Dezember 2024, 10:30-13:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Ergebnis der Beratungen am 02.12.2024 und Entscheidungen über zurückgestellte Positionen
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1.1
Empfehlungen der Bezirksvertretung Heepen zu den Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushaltes 2025/2026
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtrag -
1.2
Veränderungslisten zurückgestellte Entscheidungen
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2
Beratung und Beschlussfassung der eingegangenen Anträge
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2.1
Antrag der Koalition und der CDU zur Übernahme von Entsorgungskosten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -
2.2
Antrag der Koalition und der CDU zur Leitstelle Feuerwehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
2.3
Antrag der Koalition und der CDU zum Rats-TV
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen -
2.4
Antrag der Koalition Übernahme Mitgliedsbeiträge ECCAR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
2.5
Antrag der Koalition zu inklusiven Spielplätzen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
2.6
Antrag der Koalition zu you school
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
2.7
Antrag der Koalition zum City-Management
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
2.8
Antrag der Koalition zu Pflegefachkräften
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
2.9
Antrag der Koalition zur Vergnügungssteuer Tanz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
2.10
Antrag der Koalition Gesundheitsmanager
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
2.11
Antrag der Koalition zur Leichten Sprache
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
2.12
Antrag der CDU zur Zuordnung des Gesundheitsmanagers
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
2.13
Antrag der CDU zur zukünftigen Haushaltsführung
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
2.14
Antrag der CDU zum Jahnplatztunnel
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
2.15
Antrag der CDU zum Budget Klimabeirat
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
2.16
Antrag der CDU zu Personaleinsparungen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
2.17
Antrag der CDU zur Abschaffung Vergnügungssteuer Tanz
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
2.18
Antrag der CDU zu Verkehrsmaßnahmen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
2.19
Antrag der FDP zum Johannistal
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
2.20
Antrag der FDP zu Anteilen Stadtwerke Gütersloh
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
2.21
Antrag der FDP zu Beteiligungen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
2.22
Antrag der FDP zur Nahverkehrsmobilität
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
2.23
Antrag der FDP zum Haus des Handwerks
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
2.24
Antrag der FDP zum Jahnplatztunnel
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
2.25
Antrag der FDP zum Stellendeckel
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
2.26
Antrag der FDP zur Radwegsanierung
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
2.27
Antrag der FDP zum Rats-TV
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
2.28
Antrag der FDP zu Steuern
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt -
2.29
Antrag der FDP zum Klimabeirat
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt -
3
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2025/2026
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3.1
Beschlussfassung zum Stellenplan 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
3.2
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
3.3
Beschlussfassung zum Finanzplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
3.4
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
3.5
Beschluss der Haushaltssatzung 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen -
4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 05.11.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
5
Mitteilungen
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6
Anfragen
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6.1
Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.11. zu Lageberichten der Stadt
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
Anfrage zu einkommensabhängigen Steuern, Gebühren und Abgaben
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag -
7
Anträge
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8
34. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9.1
Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)
zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. -
10
44. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
11
23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
12
49. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
13
6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
14
Verwendung des Jahresergebnisses 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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15.1
Information der Verwaltung zur PIA-Ausbildung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
15.2
Information der Verwaltung zum Prüfauftrag Gebührenerlass
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.