Finanz- und Personalausschuss
Donnerstag, 19. Dezember 2024, 16:00-16:30 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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1
Mitteilungen
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1.1
Mitteilung über eine Auszeichnung für hervorragende Ausbildungsleistungen
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1.2
Mitteilung über eine Korrektur zu Berichten der Stadt Dr.-Nr. 8964/2020-2025
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1.3
Mitteilung zum Betriebsmittelkredit Klinikum
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2
Anfrage zu einkommensabhängigen Steuern, Gebühren und Abgaben
Nachtrag -
3
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 08.05.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen Nachtrag -
4
Haushaltsplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
4.1
Information Vorlage Radstation zur Beschlussfassung im Rat am 19.12.2024
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4.1.1
Nachtrag zur Vorlage Radstation
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5
Grundsteuer
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5.1
Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag -
5.2
Satzung der Stadt Bielefeld über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Grundsteuer
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.