Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 12. September 2024, 17:00-21:40 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  2. 1

    Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung Brackwede

  3. 1.1

    Verpflichtung der Frau Ildan als Mitglied der Bezirksvertretung Brackwede

  4. 2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  5. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 13.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 4

    Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5

    Anfragen

  8. 5.1

    Versickerung/Regenrückhaltung Quelle Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.2

    Brackweder Bahnhof (Erscheinungsbild) Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.3

    Sachstand "Aufwertung von dem Spielplatz im Südwestfeld" Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 5.4

    KiTa-Plätze und Einwohner im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 5.5

    Straßengräben Holtkamp Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.6

    Straßenbaum Gütersloher Straße 176 in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.7

    Informationen zum stationären Blitzer Gütersloher Straße in Ummeln Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.8

    Schlaglöcher im Stadtbezirk Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 6

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  17. 6.1

    Brocker Schule in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.04.2024) (BVBw vom 11.04.2024, TOP 4.1 und BVBw vom 02.05.2024, TOP 5.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 6.2

    Feuerwehr Kupferhammer in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2024) (BVBw vom 02.05.2024, TOP 4.1)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 6.3

    Ostwestfalendamm-Baustelle in Quelle (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 23.04.2024) (BVBw vom 02.05.2024, TOP 4.5 und BVBw vom 13.06.2024, TOP 5.2)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  20. 6.4

    Unterführung Osnabrücker Straße in Quelle (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.06.2024) (BVBw vom 13.06.2024, TOP 4.9)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 6.5

    Fußgängerschilder Hauptstraße in Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 05.06.2024) (BVBw vom 13.06.2024, TOP 4.10)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 6.6

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ (BVBw vom 13.06.2024, TOP 18)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt
  23. 7

    Anträge

  24. 7.1

    Bericht der Ordnungsbehörden zur allgemeinen Situation im Bereich Hauptstraße / Hexenbrink sowie Hauptstraße / Treppenplatz in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 7.2

    Verlegung des Fußweges Benatzkystraße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  26. 7.3

    Geschwindigkeitsbegrenzung Enniskillener Straße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  27. 7.4

    Buslinien 28 und 228 und Erweiterung der Bustaktung auf alle 20 Minuten im Stadtbezirk Brackwede Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", des Einzelvertreters der FDP, der Einzelvertreterin "Die Linke" und des Einzelvertreters der AfD

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  28. 7.5

    Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße Auf den Hüchten in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  29. 7.6

    Geschwindigkeitskontrollen im Südwestfeld Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  30. 8

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Pflasterung des Bürgersteigs - Sunderweg von der Kreuzung Südring bis kurz vor der Einmündung Gladbecker Straße in Brackwede"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 9

    Freundeskreis Enniskillen; hier: Fahrt nach Enniskillen 2025 unter dem Motto "Lust auf Städtepartnerschaft wecken - Mach mit" - Vorstellung des Konzeptes durch den stellv. Vereinsvorsitzenden Herrn Andreas Kimpel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 10

    Bezirkliche Sondermittel

  33. 10.1

    Schulbauernhof Ummeln - Haubengeschirrspüler

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 11

    Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  35. 12

    Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 13

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  37. 14

    Einrichtung von Schulstraßen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 15

    Verpachtung und Umbau der Räumlichkeiten im ehemaligen Gemeinschaftshaus am Sportplatz Ummeln durch den VfL Ummeln 1945 e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 16

    Umbau des Sportplatzes Ummeln II in einen Kunstrasenplatz durch den VfL Ummeln 1945 e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  40. 17

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2026 für das Bezirksamt Brackwede Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  41. 18

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  42. 19

    Wirtschaftspläne 2025 und 2026 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  43. 20

    Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/Q 29 Wohngebiet Osnabrücker Straße/Wilfriedstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  44. 21

    Umbau Hauptstraße – Sachstand und Termine

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 22

    Aufstellung der Innenbereichssatzung „Idunastraße“ gemäß § 34 Absatz 4 Nummer 1 und 3 BauGB für das Gebiet zwischen der Osnabrücker Straße, der Fortunastraße und der Idunastraße - Stadtbezirk Brackwede - Einleitungs- und Entwurfsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  46. 23

    12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  47. 24

    Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Stadtbezirk Brackwede, Brackweder Straße 58, 33649 Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  48. 25

    Ersatzloser Ausfall des Wochenmarktes für die Durchführung der Veranstaltung "Brackweder Schweinemarkt 2025"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 26

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  50. 26.1

    Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld - Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH (BVBw vom 05.05.2022, TOP 13)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  51. 26.2

    Abpollerung der Grünfläche zwischen Osnabrücker Straße 48 und Teich (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022) (BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  52. 26.3

    Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße (BVBw vom 24.11.2022, TOP 9)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 26.4

    Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer*innen im Abschnitt Kreuzung "Café Sport" in Quelle (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2023) (BVBw vom 26.01.2023, TOP 6.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 26.5

    Fahrradroute Artur-Ladebeck-Straße / "Lönkert" in Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 17.04.2023) (BVBw vom 27.04.2023, TOP 7.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  55. 26.6

    Überprüfung der Fußgängerampel "Hauptstraße / Bodelschwinghstraße" in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2023) (BVBw vom 01.06.2023, TOP 6.3)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  56. 26.7

    Erweiterung des Rad-/Fußweges entlang der Brockhagener Straße auf Brackweder Gebiet (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 23.05.2023) (BVBw vom 01.06.2023, TOP 6.6)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  57. 26.8

    Festlegung des Ausbaustandarts für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebietes I/Q 25 "Wohngebiet Arminstraße / Haller Willem-Patt" (BVBw vom 31.08.2023, TOP 16)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  58. 26.9

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone - Augustastraße und Charlottenstraße (BVBw vom 31.08.2023, TOP 17)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  59. 26.10

    Schulwegsicherung Grabenstraße / "Mauseteich" / "Im Südfeld" in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 13.11.2023) (BVBw vom 23.11.2023, TOP 6.2)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  60. 26.11

    Optimierung der Baustellensituation im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2024) (BVBw vom 02.05.2024, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  61. 26.12

    LKW-Parkverbot Straße Am Speksel zwischen Umlo- und Queller Straße in Ummeln (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2024) (BVBw vom 02.05.2024, TOP 6.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  62. 26.13

    Fahrradbügel Hauptstraße / Artur-Ladebeck-Straße in Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2024) (BVBw vom 13.06.2024, TOP 6.1)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  63. 26.14

    Fahrradbügel am Bezirksamt Brackwede / Parkplatzseite (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 04.06.2024) (BVBw vom 13.06.2024, TOP 6.4)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  64. 26.15

    Fahrradbügel an der Unterführung von Quelle zum Bahnhof Brackwede (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 04.06.2024) (BVBw vom 13.06.2024, TOP 6.5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  65. 26.16

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Veranstaltung: "Monstertruck-Show" auf dem Gleisdreieck in Bielefeld Brackwede" (Bürgeranregung vom 08.05.2024) (BVBw vom 13.06.2024, TOP 7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  66. 26.17

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Ausweisung des Ems-Luttertals als Naturschutzgebiet im Stadtbezirk Brackwede" (Bürgeranregung vom 17.06.2024) (BVBw vom 13.06.2024, TOP 8)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  67. 26.18

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Windelsbleicher Straße in Brackwede" (Bürgeranregung vom 06.06.2024) (BVBw vom 13.06.2024, TOP 9)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.