Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Brackwede

Donnerstag, 31. Oktober 2024, 17:00-20:10 Uhr
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

  3. 1.1

    Einwohnerfrage und Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Niemeyer-Lüllwitz

  4. 1.2

    Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Fischer vom 12.09.2024

  5. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 12.09.2024

  6. 3

    Mitteilungen

  7. 4

    Anfragen

  8. 4.1

    Überschwemmungssituation "An der Lutter" Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.2

    Stand der Planungen für einen Verkehrsversuch „Schulstraße“ in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4.3

    Sachstand bezüglich einer Parkpalette an der Rosenhöhe Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.4

    Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Carl-Severing-Straße Anfrage des Einzelvertreters der AfD

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4.5

    Kunst im öffentlichen Raum Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 4.6

    "OWD Open Air" unter der OWD-Brücke, Höhe Graphiastraße Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.7

    Bauliche Änderung an der KiTA Holtkamp Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.8

    Sachstand Spielgeräte auf den Spielplätzen Bohlenweg und Ennepestraße Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.9

    Weihnachtsbeleuchtung an der Hauptstraße Anfrage der CDU-Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 4.10

    Parken an der Hauptstraße auf Höhe Haltestelle Gaswerkstraße Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 4.11

    Sachstand bezüglich der Einstellung von Quartiershelfern Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 5

    Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

  20. 5.1

    Unterführung Osnabrücker Straße Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 5.2

    Fußgängerschilder Hauptstraße Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 5.3

    Sachstand "Aufwertung von dem Spielplatz im Südwestfeld" Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke" Sitzung der BV Brackwede vom 12.09.2024, TOP 5.3

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 5.4

    Ostwestfalendamm-Baustelle in Quelle Anfrage des Einzelvertreters der FDP Sitzung der BV Brackwede vom 02.05.24, TOP 4.5, 13.06.24, TOP 5.2 und 12.09.24, TOP 6.3

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 6

    Anträge

  25. 6.1

    Verkehrssituation Germanenstraße Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 6.2

    Planung einer durchgängigen Radverkehrsanlage in Brackwede in Abstimmung zur Mobilitätslinie 1 Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 6.3

    Einrichtung eines „Runden Tisches“ zum Ortszentrum Ummeln Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  28. 7

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Beschilderung/Lichtzeichenanlage "FEUERWEHR" auf dem Stadtring"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 8

    Bezirkliche Sondermittel

  30. 8.1

    Antrag der KiTa Südwestfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 9

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2026 für das Bezirksamt Brackwede Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 10

    Berichterstattung „Open Sunday“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 11

    Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummeln

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
  34. 12

    Modernisierung des Sportplatzes Gleisdreieck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  35. 13

    Straßenschäden nach Starkregen – Sachstand Selhausenstraße – Gräfinghagener Straße - Bodelschwinghstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 14

    Tourneetheater Saison 2025/2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 15

    Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

  38. 15.1

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Diskussion des Projektstands der Veloroute" der Bezirksvertretung Brackwede am 18.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  39. 15.2

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Buslinienkonzept Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 18.09.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  40. 15.3

    Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Delegationsreise im ersten Halbjahr 2025 nach Enniskillen" der Bezirksvertretung Brackwede am 08.10.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  41. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  42. 16.1

    Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Aufstellung von Mülleimern am "Hammerholz"" Sitzung der BV Brackwede vom 11.04.2024, TOP 7

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 16.2

    Erhöhung der Verkehrssicherheit im Abschnitt Kreuzung „Café Sport“ in Quelle Sitzungen der BV Brackwede vom 26.01.2023, TOP 6.6 und 12.09.2024, TOP 26.4

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 16.3

    Bericht der Ordnungsbehörden zur allgemeinen Situation im Bereich Hauptstraße / Hexenbrink sowie Hauptstraße / Treppenplatz in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion Sitzung der BV Brackwede vom 12.09.2024, TOP 7.1

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  45. 16.4

    Heinemannstraße in Quelle Beschluss der BV Brackwede vom 05.05.2022, TOP 6.1

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  46. 16.5

    Geschwindigkeitsanzeige auf der Enniskillener Straße in Brackwede Sitzung der BV Brackwede vom 19.10.2023, TOP 6.5

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 16.6

    Beleuchtung und Herrichtung des sogen. Spielplatzweges Kupferheide in Quelle

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 17

    Neubau einer Einfeldsporthalle mit OGS-Erweiterung an der Frölenbergschule in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  49. 18

    Delegationsreise im ersten Halbjahr 2025 nach Enniskillen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.