Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 23. Januar 2024, 17:00-18:30 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 21.11.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung der Niederschrift über die Gemeinsame Sonder-Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (33. Sitzung) mit dem Jugendhilfeausschuss am 14.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    mdl. Termininformation: Fachtag AGW am 23.02.2023

  7. 2.2

    Terminplanung für die Beratung des Haushaltsplanes 2025/2026

  8. 2.3

    Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz

  9. 3

    Anfragen

  10. 3.1

    Kommunale Medizinische Versorgungszentren in unterversorgten Stadtbezirken (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20.12.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3.2

    Beratungsstrukturen im Bereich Genitalverstümmelung - Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 09.01.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4

    Anträge

  13. 4.1

    Kostenloses Parken für Mitarbeiter von ambulanten Pflegedienstleistern (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 20.12.2023)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  14. 4.2

    Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative (Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  15. 4.2.1

    Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe (Ergänzungsantrag der AfD-Ratsfraktion vom 21.01.2024)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  16. 4.2.2

    Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe- Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion vom 23.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen Nachtrag
  17. 4.3

    Prüfauftrag - Azubi-Wohnheim für Bielefeld (gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE vom 11.01.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 5

    Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Herr Maschmeier, Ordnungsamt und Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  19. 6

    Hausärztliche- sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld Berichterstattung: Fr. Dr. Strate-Schneider, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  20. 7

    Bielefelder Hitzeaktionsplan Berichterstattung: Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 8

    Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold sowie Bereitstellung dafür notwendiger Mittel Berichterstattung: Herr Becker, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  22. 9

    Integrationsbudget – Verwendung nicht benötigter Restmittel gemäß Antrag des Integrationsrates vom 18.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  23. 10

    Erkenntnisse aus dem Kooperationsmodell Streetwork

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.