Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 20. Februar 2024, 17:00-20:24 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung der Niederschrift über die 34. (Sonder-)Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 10.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 23.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    9. Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus

  7. 2.2

    Fachveranstaltung des Kommunalen Integrationszentrums zur Präsentation der Ergebnisse des 1. Bielefelder Integrationsmonitorings

  8. 2.3

    Sicherstellung von pflegeergänzenden Strukturen im Bielefelder Modell

  9. 2.4

    Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

  10. 3

    Anfragen

  11. 4

    Anträge

  12. 4.1

    Weiteres Vorgehen bezüglich Tariftreue bei LuF (Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 01.02.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 4.2

    Prepaid-Bezahlkarte für Asylbewerber (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.02.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 4.3

    Bezahlkarten für Geflüchtete in Bielefeld (Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 12.02.2024)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  15. 5

    Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld - 2. Lesung Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski und Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  16. 6

    Hausärztliche- sowie kinder- und jugendärztliche Versorgung in Bielefeld - 2. Lesung Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski und Frau Dr. Strate-Schneider, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  17. 6.1

    Hausärztliche- sowie Kinder- und Jugendärztliche Versorgung in Bielefeld (Beschlussempfehlung des Seniorenrates vom 22.01.2024 zu Drucksachen-Nr. 5996/2020-2025)

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  18. 7

    Bielefelder Hitzeaktionsplan - 2. Lesung Berichterstattung: Frau Schürstaedt und Frau Uzun, Gesundheits-, Veterinär- und Le-bensmittelüberwachungsamt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  19. 8

    Beitritt der Stadt Bielefeld zur Zutrittskampagne „Assistenzhundfreundliche Kommunen“ (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 27.09.2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 9

    Weiterentwicklung Wohnungslosenhilfe Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

  21. 9.1

    Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe - Zukunft schaffen durch Wohnen Berichterstattung: Herr Arend und Herr Fischbach, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

  22. 10

    Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 11

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.