Frisch Auf! Bielefeld

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Dienstag, 10. September 2024, 17:00-20:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung von Niederschriften

  3. 1.1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 39. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11.06.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 1.2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. (Sonder-)Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 27.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  5. 2

    Mitteilungen

  6. 2.1

    Bielefeld wird assistenzhundfreundliche Kommune (6732/2020-2025/1)

  7. 2.2

    Förderzusage für das Modellprojekt „Quartier inklusiv!“

  8. 2.3

    Forum Lebenslagenbericht am 15. November 2024

  9. 2.4

    Befragung zur Bedarfseinschätzung der stationären pflegerischen Versorgung in Bielefeld

  10. 2.5

    Ehrenamtskarte – Einführung zum 01.09.2024

  11. 2.6

    Suchthilfe und Prävention für Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen

  12. 3

    Anfragen

  13. 3.1

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.08.2024 zur Unterbringung von Wohnungslosen in Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4

    Anträge

  15. 4.1

    Prepaid-Bezahlkarte für Asylbewerber (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.02.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.1.1

    Prepaid-Bezahlkarte für Asylbewerber: Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion vom 09.09.2024 zum Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.02.2024 (Drucks.Nr. 7479/2020-2025)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  17. 4.2

    Prüfauftrag zu Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  18. 5

    Vierter Kommunaler Lernreport (2023) der Stadt Bielefeld Berichterstattung: Herr Meser und Herr Wagener, Amt für Schule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 6

    Ausbildungsreport 2023 der Jugendberufsagentur Bielefeld Berichterstattung: Herr Wittler, REGE mbH

  20. 7

    Projekt LEX LOTSEN OWL Berichterstattung: Herr Dr. Georg Galle, Leitung Lotsenprojekte, Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe, Gütersloh Herr Uwe Borchers, Geschäftsführer ZIG - Zentrum für Innovation in der Gesundheitswirtschaft OWL

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 8

    Aktionsplan Bielefelder Pflegegipfel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 9

    Weiterführung der Quartiersmanagements in der nördlichen Innenstadt an den zwei Standorten Meller Straße / Kamphofviertel und Herforder Straße / Am Lehmstich Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 10

    Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 10.1

    "Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“ - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 10.09.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 11

    Sachstand Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger und Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

  26. 12

    Ergebnisse der Prüfung, ob die Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  27. 12.1

    Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 04.09.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  28. 13

    Ergebnisse der Prüfung, ob eine interne Lösung für Leichte Sprache bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  29. 13.1

    Implementierung einer internen Lösung für Leichte Sprache bei der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 04.09.2024)

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  30. 14

    Auswertung der Eigenanteilsabfrage bei den Trägern der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 15

    Anpassung der angemessenen Kosten der Unterkunft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 16

    Digitalisierung im Gesundheitsamt Berichterstattung: Frau Berg, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 17

    Sachstand Gesundheitsmanager

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 18

    Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2025/2026 (1. Lesung)

  35. 18.1

    Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  36. 18.2

    Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für den Stab des Dezernates Soziales und Integration

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  37. 18.3

    Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  38. 18.3.1

    Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  39. 18.4

    Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  40. 18.5

    Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Büro für Sozialplanung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  41. 19

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.