Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 17. April 2024, 17:00-18:55 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Mitteilungen

  3. 1.1

    Neue Online-Angebote in der Kommunalen Ausländerbehörde

  4. 1.2

    Familien feiern die Demokratie - Organisation, Planung und Durchführung eines Familienfestes am 25.August 2024 auf dem Kesselbrink

  5. 2

    Anfragen

  6. 2.1

    Überwachung der Regelungen des Cannabisgesetzes (CanG) durch die Stadt Bielefeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  7. 3

    Anträge

  8. 3.1

    Öffentliche Toilettenanlagen im Bielefelder Stadtgebiet ausbauen und sichern (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 08.04.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 3.2

    Sachstand Außendienst des Ordnungsamtes (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2024)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  10. 3.3

    Taubenfütterungsverbot in Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4

    Kooperation der Stadtwerke Bielefeld GmbH im Rahmen der Trinkwasserversorgung - Gründung der NewCo GmbH & Co. KG sowie deren Komplementär-GmbH - 2. Lesung

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
  12. 5

    Förderung von Projekten für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  13. 6

    Veröffentlichung des ersten Nachhaltigkeitsberichts der Stadt Bielefeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 7

    Jahresbericht der Feuerwehr 2023

  15. 8

    Nachfrage von Unternehmen nach gewerblichen Bau- und Gebäudeflächen in Bielefeld im Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 9

    Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Gemeinwohlbilanzierung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 10

    Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

  18. Vor Eintritt in die nichtöffentliche Tagesordnung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.