Bielefeld: Rat und Ausschüsse bringen Radschnellweg OWL 2.0 und Schulneubau auf den Weg

Der Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb hat einstimmig beschlossen, mehrere nicht mehr benötigte Arbeits- und Projektgruppen formell aufzulösen. Die Gremien hatten ihre jeweiligen Aufgaben, etwa zur Umgestaltung des Jahnplatzes oder zur Nutzung des Ratskellers, bereits abgeschlossen. Für die Bürgerinnen und Bürger bereinigt der Beschluss die städtischen Strukturen ohne inhaltliche oder finanzielle Auswirkungen.

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Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Umplanung der Herforder Straße zwischen der Zimmerstraße und der Herforder Stadtgrenze mit Änderungen einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Die Neugestaltung soll künftig den geplanten Radschnellweg und moderne Verkehrsstandards berücksichtigen. Zudem ist für das Jahr 2025 eine Sanierung der Fahrbahndecke vorgesehen.

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Der Stadtentwicklungsausschuss hat einem gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen zur Umplanung der Herforder Straße und zum Radschnellweg OWL 2.0 zugestimmt. Darin wird gefordert, bei mangelnder Leistungsfähigkeit für Autos, Wirtschaft und Stadtbahn Ausweichrouten zu prüfen. Zudem soll im Zuge der Straßensanierung die Verkehrssicherheit an Schulen und Kitas gezielt verbessert werden.

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Für die Fahrradstraße Rohrteichstraße und Ehlentruper Weg hat der Stadtentwicklungsausschuss nach zwei Testphasen bauliche und verkehrliche Anpassungen beschlossen. Um den Durchgangsverkehr dauerhaft zu bremsen, kommen unter anderem Diagonalsperren, Einbahnstraßen und punktuelle Engstellen zum Einsatz. Auch der Umbau der Teutoburger Straße zwischen den beiden Straßenabschnitten wurde auf den Weg gebracht.

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Mit großer Mehrheit hat der Stadtentwicklungsausschuss einen Änderungsantrag zur Fahrradstraße im Ehlentruper Weg und der Rohrteichstraße angenommen. Dieser sieht modifizierte Sperren vor, fordert den schnellen Bau von Quartiersparkhäusern und verzichtet stellenweise auf neue Grünstreifen, um Anwohnerparkplätze zu erhalten. Damit soll der bestehende Parkdruck im Quartier gemindert werden.

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Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg OWL 2.0 gebilligt und zur Prüfung an das Land Nordrhein-Westfalen weitergeleitet. Die empfohlene Trasse verläuft durch Bielefeld über die Gütersloher Straße, Artur-Ladebeck-Straße, den Innenstadtring und die Herforder Straße. Ziel ist eine hochwertige und schnelle Radverbindung zwischen den Nachbarstädten.

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Der Stadtentwicklungsausschuss hat bei einer Enthaltung die formelle Auflösung verschiedener nicht mehr aktiver städtischer Arbeitsgruppen beschlossen. Betroffen sind Gremien, die ihre Arbeit bereits beendet haben, darunter Gruppen zu Klimazielen, Straßenbeleuchtung oder zur Stadtbahnverlängerung nach Sennestadt. Auf den städtischen Haushalt hat dieser formale Schritt keine Auswirkungen.

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Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig eine Aktualisierung der städtischen Vorschrift zur Ausbildungsverkehr-Pauschale beschlossen. Der Beschluss regelt die Weiterleitung von Landesfördermitteln an die Verkehrsunternehmen im Nahverkehr und passt die Vorgaben an veränderte Landesgesetze sowie das Deutschlandticket an. Für Fahrgäste sichert dies weiterhin den finanziellen Ausgleich bei vergünstigten Ausbildungstickets.

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Der Stadtentwicklungsausschuss hat dem Umbau der Oerlinghauser Straße zwischen der Detmolder Straße und dem Ortseingang einstimmig zugestimmt. Geplant sind unter anderem ein Radfahrstreifen, ein Geh- und Radweg sowie ein neuer Zebrastreifen am Lipper Hellweg. Die veranschlagten Gesamtkosten liegen bei rund 3,9 Millionen Euro.

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Der Ausschuss hat den Bebauungsplan für das Gebiet nördlich des Kusenwegs und westlich des Ostrings in Heepen einstimmig beschlossen. Vorgesehen ist der Bau von rund 160 Wohneinheiten, von denen ein Viertel öffentlich gefördert werden soll. Zudem wird ein bestehender Garten- und Landschaftsbaubetrieb in das Plangebiet integriert.

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Die Neuaufstellung des Bebauungsplans für ein Gewerbegebiet am Stadtholz wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Damit sichert die Stadt bestehende gewerbliche Nutzungen, darunter den Verwaltungssitz, die Produktionsvorbereitung und den Werksverkauf eines Textilunternehmens, planungsrechtlich ab.

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Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, eine Mehrfachbeauftragung für das städtebauliche Konzept des Bildungscampus Seidensticker an der Herforder Straße durchzuführen. Geplant sind auf dem Areal unter anderem zwei weiterführende Schulen, ein Förderzentrum für Inklusion und zwei Dreifachsporthallen. Die Kosten für das Verfahren liegen bei rund 160.000 Euro.

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Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuaufstellung des Bebauungsplans für den Ersatzneubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule in Schildesche mit Mehrheit beschlossen. Das Bauvorhaben soll an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße umgesetzt werden.

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Mit Mehrheit hat das Gremium die Abwägung der Stellungnahmen von Behörden und Öffentlichkeit zur Nachtragsvorlage für den Gesamtschulneubau in Schildesche beschlossen. Damit wurden redaktionelle und inhaltliche Änderungen am Bebauungsplan bestätigt, um die rechtliche Grundlage für das Vorhaben vorzubereiten.

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Der Ausschuss hat die Änderung des Bebauungsplans für das Schillinggelände in Sennestadt einstimmig beschlossen. Die Planänderung sichert eine alternative Verkehrsanbindung der dortigen Grundstücke, da die ursprüngliche Erschließung über die Paderborner Straße nicht umgesetzt werden kann.

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Für ein Wohnbauprojekt südlich der Grünberger Straße in Stieghorst wurde der Bebauungsplan einstimmig als Satzung beschlossen. Auf der Fläche soll eine inklusive Wohnanlage mit 32 Wohnungen entstehen, wovon mindestens elf Einheiten öffentlich gefördert werden.

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Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, das Angebot an öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet auszubauen und bestehende Anlagen zu verbessern. Dafür sollen 120.000 Euro für Sofortmaßnahmen wie bessere Beschilderung, digitale Standortkarten, das Konzept „Nette Toilette“ und längere Öffnungszeiten eingesetzt werden.

• #Öffentliche Toiletten
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Ein Antrag der FDP auf einen detaillierten Statusbericht über den Einsatz und das Personal des Außendienstes des Ordnungsamtes wurde mehrheitlich abgelehnt. Damit wird die Verwaltung keinen gesonderten Bericht zu Einsatzzeiten, Schwerpunkten und Bußgeldern für die nächste Sitzung erarbeiten müssen.

• #Ordnungsamt
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Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, 20 zivilgesellschaftliche Projektanträge zur Stärkung des demokratischen Zusammenlebens in Bielefeld finanziell zu fördern. Die dafür vorgesehenen Mittel können von den Initiativen bis Ende April 2025 eingesetzt werden.

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Der Ausschuss empfahl einstimmig die formelle Auflösung von zehn Arbeits- und Projektgruppen, die ihre Arbeit bereits beendet haben. Dazu gehören unter anderem Gremien zur Umgestaltung des Jahnplatzes, zum Klimaschutz und zur Straßenbeleuchtung.

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Der Rat lehnte einen FDP-Antrag mehrheitlich ab, der unter anderem eine Neuverhandlung der Kooperation mit der Polizei und die Einrichtung einer Stadtwache im Grünen Würfel forderte. Ziel des Antrags war es, auf steigende Fallzahlen in der Kriminalitätsstatistik zu reagieren.

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Ein Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur kommunalen Sicherheitspolitik wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag forderte unter anderem mehr Sicherheitspersonal und Videoüberwachung im Nahverkehr sowie ein digitales Bürger-Sicherheitsportal.

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Der Rat hat einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Themenbereich Kriminalität und Sicherheit im Stadtgebiet mehrheitlich abgelehnt.

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Der Rat der Stadt hat formell das Ende von zehn Arbeits- und Projektgruppen beschlossen, deren inhaltliche Aufgaben bereits abgeschlossen sind. Betroffen sind unter anderem Gruppen zur Jahnplatz-Umgestaltung, zur Straßenbeleuchtung und zu Klimaschutzzielen.

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Der Rat hat die Verwendung der Inklusionspauschale des Landes in Höhe von knapp 1,28 Millionen Euro für das Schuljahr 2023/2024 beschlossen. Mit dem Geld werden Stellen für Schulsozialarbeit finanziert sowie Inklusionsangebote im offenen Ganztagsbereich städtischer Schulen gefördert. Dies unterstützt Schülerinnen und Schüler mit speziellem Förderbedarf und entlastet das Schulpersonal.

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Der Rat hat die Trassenempfehlung der Machbarkeitsstudie für den geplanten Radschnellweg OWL 2.0 beschlossen. Die vorgeschlagene Route verläuft über die Gütersloher Straße, Artur-Ladebeck-Straße, den Oberntorwall und die Herforder Straße. Die Ergebnisse werden nun dem Land Nordrhein-Westfalen zur weiteren Prüfung und Projektfortführung vorgelegt.

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Ein Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie des Radschnellwegs OWL 2.0 wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag forderte unter anderem die Prüfung einer Zweispurigkeit der Herforder Straße, Park-and-Ride-Plätze in Milse und am Braker Bahnhof sowie die Testphase für eine geschützte Radspur.

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• #Herforder Straße
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Der Rat hat die Anpassung der Vorschrift für die Ausbildungsverkehr-Pauschale einstimmig beschlossen. Damit werden Landesmittel weiterhin rechtssicher an lokale Verkehrsunternehmen weitergeleitet, um nicht gedeckte Kosten für vergünstigte Schülertickets und Ausbildungsfahrscheine auszugleichen. Hintergrund der Änderung sind gesetzliche Neuerungen und die Berücksichtigung des Deutschlandtickets.

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Für ein 7,8 Hektar großes Gebiet nördlich des Kusenwegs und westlich des Ostrings in Heepen hat der Rat den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung beschlossen. Auf der Fläche sollen rund 160 neue Wohneinheiten entstehen, davon ein Viertel öffentlich gefördert. Zudem wird ein ortsansässiger Garten- und Landschaftsbaubetrieb in das neue Wohngebiet eingebunden.

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Der Rat hat die Änderung des Bebauungsplans für das sogenannte Schillinggelände an der Paderborner Straße in Sennestadt beschlossen. Damit werden alternative Erschließungsmöglichkeiten für das dortige Areal planungsrechtlich gesichert, nachdem eine Zufahrt über die Paderborner Straße abgelehnt worden war.

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• #Sennestadt
• #Erschließung
• #Stadtplanung

Der Rat hat den Bebauungsplan für den Neubau der Gesamtschule Schildesche an der Ecke Westerfeldstraße und Apfelstraße beschlossen. Mit dem Satzungsbeschluss wird das Baurecht für das neue Schulgebäude und das zugehörige Verkehrskonzept im Stadtbezirk geschaffen.

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Der Rat hat den Bebauungsplan für ein Wohnprojekt an der Grünberger Straße in Stieghorst einstimmig verabschiedet. Geplant ist der Bau einer inklusiven Wohnanlage mit 32 Wohnungen, von denen mindestens ein Drittel öffentlich gefördert werden soll.

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• #Wohnungsbau
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Der Rat hat den Bebauungsplan für einen Teilbereich am Stadtholz im Stadtbezirk Mitte einstimmig als Satzung beschlossen. Damit wird der bestehende Standort planungsrechtlich als Gewerbegebiet abgesichert, unter anderem für die Verwaltung eines örtlichen Textilunternehmens samt Werksverkauf und Produktionsvorbereitung.

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Der Rat hat einstimmig beschlossen, bis zu eine Million Euro für neue praxisintegrierte Ausbildungsplätze zur Kinderpflege bereitzustellen. Im Jahr 2024 sollen 50 Plätze bei Kita-Trägern mit jeweils bis zu 20.000 Euro gefördert werden, um dem Fachkräftemangel in Bielefelder Kitas entgegenzuwirken.

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Der Rat hat einstimmig Änderungen bei den Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz beschlossen. Der Hebammenverband NRW mit dem Kreisverband Bielefeld wird neu aufgenommen, während die Mitgliedschaften der aufgelösten AG der Krankenhausträger und der AG der Umweltmediziner enden.

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Der Rat hat einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen einer Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss zugestimmt. Sascha Fersen übernimmt dort die Position des stellvertretenden Mitglieds für die AfD-Ratsgruppe anstelle von Heliane Ostwald.

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• #Digitalisierungsausschuss
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Der Rat hat einstimmig einem Antrag auf Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss zugestimmt. Damit wurden personelle Änderungen in dem städtischen Fachgremium beschlossen.

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Der Rat hat einstimmig einen Antrag beschlossen, der Umbesetzungen in verschiedenen städtischen Gremien regelt.

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• #Ausschüsse
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Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einer personellen Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse zugestimmt. Thies Wiemer scheidet als stellvertretendes Mitglied aus dem Gremium aus.

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