Frisch Auf! Bielefeld

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Mittwoch, 19. Juni 2024, 17:00-19:05 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 22.05.2024

  3. 2

    Mitteilungen

  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Leinewebermarkt 2024: Kontrolle des Cannabisverbots durch das Ordnungsamt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  6. 3.2

    Ordnungswidrigkeiten in Bielefeld (Anfrage FDP-Fraktion vom 10.06.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  7. 3.3

    Dauer von Einbürgerungsanträgen (Anfrage der Einzelvertreterin Frau Rammert [BN] vom 06.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.4

    Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 3.5

    Einwerben öffentlicher Fördermittel zur Sanierung der Kunsthalle (Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 4

    Anträge

  11. 5

    Erfahrungen mit Liveübertragungen der öffentlichen Ratssitzungen ins Internet ("RatsTV")

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6

    Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 7

    Verwendung des Jahresüberschusses 2023 der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 8

    Jahresabschluss 2023: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 9

    Beteiligung der REGE mbH an der euwatec gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 10

    Flughafen Bielefeld GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 11

    Einwanderungsstadt Bielefeld

  18. 11.1

    Einwanderungsstadt Bielefeld - Information der Verwaltung zum aktuellen Sachstand (2. Lesung)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 11.2

    Einwanderungsstadt Bielefeld - Information der Verwaltung zum aktuellen Sachstand (ergänzende Informationen)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11.3

    Anträge

  21. 11.3.1

    Einwanderungsstadt Bielefeld - Standort stärken durch gezielte Zuwanderung (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2022) - 2. Lesung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  22. 11.3.2

    Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion "Einwanderungsstadt Bielefeld - Standort stärken durch gezielte Zuwanderung", Drucks. 4987/2020-2025 (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.11.2022) - 2. Lesung

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  23. 11.3.3

    Einwanderungsstadt Bielefeld (Gemeinsamer Antrag des Integrationsrates und der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 14.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  24. 12

    Personalmehrbedarf in der Einbürgerungsstelle der Kommunalen Ausländerbehörde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  25. 13

    Sicherheitskonzept - Netzwerkarbeit & Positionierung zur Kooperation mit Sicherheitsdiensten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 14

    Strategie „Bielefeld Klimaneutralität 2030“ - weiteres Vorgehen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 14.1

    Strategie „Bielefeld Klimaneutralität 2030“ - weiteres Vorgehen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt
  28. 14.1.1

    Klimaneutral 2030 (Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2024)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  29. 15

    Konzept zur Stadttaubenregulierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  30. 15.1

    Taubenfütterungsverbot in Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2024)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  31. 16

    BRIC GmbH: Aktueller Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 17

    Aktuelle Lage der Bielefelder Wirtschaft

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 18

    Übertragung der Planung und Errichtung von 17 Systembauten an Bielefelder Grundschulen an die BBVG mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 19

    3. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.