Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 6. Juni 2024, 17:00-20:00 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck, Dörpfeldstraße 8

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 2

    Vorstellung der für Beschlüsse aus Jöllenbeck zuständigen Sachbearbeiterin des Amtes für Verkehr

  3. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 21.03.2024 und die 31. Sitzung am 25.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  4. 4

    Mitteilungen

  5. 4.1

    Entwicklung der Schülerzahlen im Stadtbezirk Jöllenbeck zum Schuljahresbeginn 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 5

    Anfragen

  7. 5.1

    Wartehäuschen Vilsendorfer Straße, Haltestelle Limbrede (Anfrage der SPD-Fraktion v. 26.05.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 5.2

    Zebrastreifen Einmündung Mondsteinweg/Theesener Straße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 26.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 5.3

    E-Auto-Ladesäulen im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der SPD-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 26.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5.4

    Beleuchtung der Haltestellen Hemigholt (Anfrage der SPD-Fraktion v. 09.01.2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 6

    Anträge

  12. 6.1

    Taktung ÖPNV am Wochenende und abends verdichten - Beschluss ändern - Adressat Stadtentwicklungsausschuss 6806/2020-2025 Vorlage liegt bereits vor

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
  13. 6.2

    ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts einrichten (Antrag der SPD-Fraktion v. 26.05.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 6.3

    ÖPNV - Anschluss nach Jöllenbeck werktags und am Sonntag mit der letzten Bahn abstimmen (Antrag der SPD-Fraktion v. 26.05.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 6.4

    Trinkbrunnen auf dem Marktplatz in Jöllenbeck (Antrag der SPD-Fraktion v. 26.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  16. 7

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen für den Örkenweg in Jöllenbeck (Antrag nach § 24 GO NRW v. 02.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 8

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission 2024-I sowie der Sonderuntersuchung der Unfallkommission Baum/ Motorrad/ Kurve 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 10

    Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Planungsstart Am Pfarrholz und Tiesloh

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 11

    Kulturprogramm 2024 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 12

    Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 13

    Ausweitung von Park+Ride Anlagen in Bielefeld 7444/2020-2025 (Vorlage liegt bereits vor)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 14

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  24. 15

    Nachtrag zum Entwurf Vierter Lärmaktionsplan 7831/2020-2025 Vorlage liegt bereits vor

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  26. 16.1

    Sicherer Fußweg Bargholzstraße (Beschluss v. 07.10.2021)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.