Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 5. September 2024, 17:00-20:30 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 1.1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - E-Ladesäulen auf dem Parkplatz am Obersee

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Zusätzliche Wohneinheiten Loheide - Verkehrskonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 1.3

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck - Verkehrskonzept Blackenfeld

  5. 1.4

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbe-zirks Jöllenbeck - § 24 GO NRW Verkehrsberuhigende Maßnahmen Örkenweg

  6. 2

    Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld Die Anlagen 2 - 4 haben einen Umfang von 121 MB. Es wird empfohlen bzw. dringend darum gebeten, die Unterlagen frühzeitig herunterzuladen.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 3

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 06.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  8. 4

    Mitteilungen

  9. 5

    Anfragen

  10. 5.1

    Wartehäuschen Vilsendorfer Straße, Haltestelle Limbrede (Anfrage der SPD-Fraktion v. 26.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5.2

    Querung der Theesener Straße Höhe Johannisbach (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.07.2024)

  12. 5.3

    Sachstand zum Bauvorhaben "Solar-Park Im Bargfelde" (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.08.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 5.4

    Sicherstellung rechtzeitige Fertigstellung Zufahrt und Parkplätze Kombibad Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 20.08.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 5.5

    Wohnen im Neubaugebiet Blackenfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 22.08.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5.6

    Neubaugebiet Blackenfeld (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 28.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6

    Anträge

  17. 6.1

    ÖPNV - Busspur zwischen Vilsendorf und Schildesche in Fahrtrichtung stadteinwärts einrichten (Antrag der SPD-Fraktkon v. 26.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  18. 6.2

    ÖPNV - Anschluss nach Jöllenbeck werktags und am Sonntag mit der letzten Bahn abstimmen (Antrag der SPD-Fraktion v. 27.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  19. 6.3

    Taktung ÖPNV am Wochenende und abends verdichten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 6.4

    Solarpark an der Bargholzstraße (Antrag der SPD-Fraktion v. 31.07.2024)

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  21. 6.5

    Fahrradverkehr am Wörheider Weg (Antrag der SPD-Fraktion v. 31.07.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  22. 6.6

    Fahrradverkehr zwischen Theesen und Schildesche (Antrag der SPD-Fraktion v. 31.07.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 6.7

    Verkehrssicherheit vor der KiTa in der Bohlestraße (Antrag der SPD-Fraktion v. 22.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  24. 6.8

    Auslastung der Schulbusse im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  25. 6.9

    Stellplätze im Neubaugebiet Blackenfeld (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.08.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 6.10

    Beleuchtung der Haltestellen Hemigholt (Antrag der SPD-Fraktion v. 23.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  27. 7

    Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  28. 8

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  29. 9

    Einrichtung von Schulstraßen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 10

    12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  31. 11

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 12

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2026 für das Bezirksamt Jöllenbeck Beratung des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  33. 13

    Umsetzung Mobilitätsstrategie hier: Erstellung einer Machbarkeitsstudie für Stadtbahnverlängerungen Bielefelder Norden

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  34. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  35. 14.1

    Fahrradbügel an der Endhaltestelle Nagelsholz (Drucksache Nr. 6368/2020-2025)

  36. 14.2

    Kreuzungsbereich Jöllenbecker Str./Theesener Straße für Fahrradfahrer sicherer gestalten (Drucksache Nr. 5329/2020-2025)

  37. 14.3

    Sanierung Teilstück der "Alten" Jöllenbecker Straße (Drucksache Nr. 5330/2020-2025)

  38. 14.4

    Linksabbiegen Amtsstraße (Drucksache Nr. 7524/2020-2025)

  39. 14.5

    Trinkwasserbrunnen auf dem Marktplatz in Jöllenbeck (Drucksache Nr. 8118/2020-2025

  40. 14.6

    Ortsdurchfahrt Vilsendorf sicherer gestalten (Drucksache Nr. 5956/2020-2025)

  41. 14.7

    Ampelphase LZA Vilsendorfer Straße/Epiphanienweg verlängern (Drucksache Nr. 6175/2020-2025)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.