Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Jöllenbeck

Donnerstag, 10. Oktober 2024, 17:00-20:45 Uhr
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

  2. 1.1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Verkehrsgutachten zum Baugebiet II/V 6 Blackenfeld

  3. 1.2

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck - Fußweg Schulweg Bargholzstraße

  4. 2

    Stellplätze/Wohneinheiten/Verkehrsgutachten Baugebiet Blackenfeld

  5. 3

    Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und 270. Änderung des Flächennutzungsplans „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschlüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  6. 4

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 05.09.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 5

    Mitteilungen

  8. 6

    Anfragen

  9. 6.1

    Löschwasserversorgung in der Heidsieker Heide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 09.09.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 6.2

    Befreiungen von Festsetzungen des BPlans II/V6 Blackenfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 6.3

    Zusätzlicher Verkehr im Baugebiet Blackenfeld (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.09.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 6.4

    Baustelle am Horstheider Weg (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.09.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 6.5

    Schulweg Grundschule Dreekerheide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 30.09.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 6.6

    Bäume Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 02.10.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 6.7

    Wohnen im Neubaugebiet Blackenfeld (Anfrage 8486/2020-2025 der SPD-Fraktion v. 22.08.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 7

    Anträge

  17. 7.1

    Stellplätze im Neubaugebiet Blackenfeld (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  18. 7.2

    Auf der Straße Erdsiek Tempo 30 km/h anordnen (Antrag der CDU-Fraktion v. 27.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  19. 7.3

    Anbringung eines Spiegels gegenüber der Ausfahrt Wörheider Weg (Antrag der CDU-Fraktion v. 27.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 7.4

    Smart City für die Jöllenbecker Straße zwischen Jöllenbeck Dorf und Babenhausen Süd (Antrag der CDU-Fraktion v. 30.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  21. 7.5

    Wörheider Weg: Tempo 30 - Baustellenausfahrt Kombibad (Antrag der SPD-Fraktion v. 30.09.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  22. 8

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2026 für das Bezirksamt Jöllenbeck Beratung des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 9

    Berichterstattung „Open Sunday“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 10

    Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 11

    Ersatzloser Ausfall des Wochenmarktes für die Durchführung des Weinmarktes in Jöllenbeck am 21. - 24. August 2025

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  26. 12

    Vergabe der sog. Kleinen Grünunterhaltungsmitteln im Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  28. 13.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Verkehrssicherheit vor der KiTa in der Bohlestraße (Drucksachen-Nr. 8487/2020-2025)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.