Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 13. Februar 2024, 16:00-18:36 Uhr
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 16.01.2024 Nr. 43 /2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss

  5. 2.3

    Anfragen

  6. 2.3.1

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.02.2024 zum Thema "Schwimmsituation in Bielefeld"

  7. 2.4

    Anträge

  8. 2.4.1

    Antrag des Stadtsportbundes Bielefeld e.V. vom 30.01.2024 zur Umbesetzung in den Arbeitsgruppen Sportentwicklungsplanung und Sportförderung/Sportehrung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  9. 2.5

    Vorstellung der Kampagne Bielefeld lebt Sportsgeist durch den Stadtsportbund Bielefeld e.V.

  10. 2.6

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  11. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  12. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 16.01.2024 Nr. 43/2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 3.2

    Mitteilungen

  14. 3.2.1

    Temporäre Modulbauten

  15. 3.2.2

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  16. 3.2.3

    „KI Konkret – 2024“, Aktuelles Programmheft des Kommunalen Integrationszentrums

  17. 3.3

    Anfragen

  18. 3.3.1

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.02.2024 zum Thema "Stand der Planungen hinsichtlich der pädagogischen Konzeptentwicklung beider Schulformen (Gymnasium & Sekundarschule) auf dem Seidensticker-Areal"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 3.4

    Anträge

  20. 3.5

    Bericht zur Schulentwicklungsplanung

  21. 3.5.1

    Berichtsmatrix zu Schulbaumaßnahmen

  22. 3.5.2

    Projektübergreifende Entwicklung des Campus Seidensticker und Gründung eines vierzügigen aufwachsenden Gymnasiums inkl. Förderzentrum auf dem Campus ab dem Schuljahr 2026/2027

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  23. 3.5.2.1

    Änderungsantrag der Koalition vom 16.01.2024 zum Thema "Projektübergreifende Entwicklung des Campus Seidensticker und Gründung eines vierzügigen aufwachsenden Gymnasiums inkl. Förderzentrum auf dem Campus ab dem Schuljahr 2026/2027"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 3.5.2.1.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2024 zum Tagesordnungspunkt 3.5.2.1, Drucksache 7377/2020-2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 3.5.2.1.2

    Ergänzungsantrag der Koalition vom 13.02.2024 zu TOP 3.5.2.1

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 3.5.2.2

    Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2024 zum Thema "Schulentwicklungsplanung umsetzen - Genügend Plätze an Gymnasien schaffen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 3.5.2.3

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2024 zum Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Schulentwicklungsplanung (Drucks. 7408/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 3.5.3

    Temporäre Auslagerung der Sekundarstufe I der Gesamtschule Rosenhöhe anlässlich der Gebäudesanierung ab Sommer 2025 hier: Installation von Klassenraumcontainern auf dem Schulcampus der Gesamtschule Rosenhöhe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 3.5.4

    Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  30. 3.5.4.1

    Drucksache 7267/2020-2025 - Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25; hier:Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

  31. 3.6

    Verteilung von zusätzlichen 4,5 VZÄ zur Unterstützung der Schulsozialarbeit im Primarbereich

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  32. 3.7

    7. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.12.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  33. 3.8

    Einrichtung des Bildungsganges ,,Staatlich geprüfte Sozialassistentin / Staatlich geprüfter Sozialassistent - Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder“ am Maria-Stemme-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 3.9

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.