Schul- u. Sportausschuss
Dienstag, 16. Januar 2024, 17:00-18:12 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Öffentliche Tagesordnung
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2
Öffentliche Sitzung Sport
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2.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 14.11.2023 Nr. 42/2020-2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
2.2
Mitteilungen
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2.2.1
Bewerbung für die Ausrichtung der Special Olympics NRW Spiele 2027
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2.2.2
Ausschreibung SEP
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2.3
Anfragen
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2.4
Anträge
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2.5
Rückstellungen und Restmittel aus der Sportpauschale 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.6
Anpassung des Zuschusses für die Übernahme von Platzwart- und Reinigungsaufgaben ab dem Jahr 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
2.7
Präsentation Sportbaumaßnahmen 2023
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2.8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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3
Öffentliche Sitzung Schule
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3.1
Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses am 14.09.2023 Nr. 39/2020-2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3.2
Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses am 26.10.2023 Nr. 41/2020-2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3.3
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 14.11.2023 Nr. 42/2020-2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
3.4
Mitteilungen
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3.4.1
Temporäre Modulbauten
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3.4.2
Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)
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3.5
Anfragen
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3.5.1
Anfrage der Bürgernähe vom 21.11.2023 zum Thema "Sportmöglichkeiten bei Hallensperrungen/Hallenmangel"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.6
Anträge
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3.6.1
Antrag der Koalition vom 21.12.2023 zum Thema "Zuschnitt von Schuleinzugsbereichen"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.7
Bericht zur Schulentwicklungsplanung
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3.7.1
Berichtsmatrix zu Schulbaumaßnahmen
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3.7.2
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25; hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3.7.3
Projektübergreifende Entwicklung des Campus Seidensticker und Gründung eines vierzügigen aufwachsenden Gymnasiums inkl. Förderzentrum auf dem Campus ab dem Schuljahr 2026/2027
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
3.7.3.1
Änderungsantrag der Koalition vom 16.01.2024 zu TOP 3.7.3 zum Thema "Projektübergreifende Entwicklung des Campus Seidensticker und Gründung eines vierzügigen aufwachsenden Gymnasiums inkl. Förderzentrum auf dem Campus ab dem Schuljahr 2026/2027"
beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung -
3.8
Neubau und Neuordnung der Luisenschule - Vorstellung der Wettbewerbsergebnisse
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.9
Information zum Förderprojekt des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS NRW) "Übergangslotsen"
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3.10
Errichtung des Bildungsganges „Ausbildungsvorbereitung Vollzeitform, Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales, Berufsfeld Sozialwesen" gem. Anlage 2.2 APO-BK am Maria-Stemme-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.11
Einrichtung des Bildungsganges „Berufsfachschule Typ 1, Fachbereich Gesundheit/Erziehung und Soziales, Berufsfeld Körperpflege" gem. APO-BK Anlage B1 am Maria-Stemme-Berufskolleg zum Schuljahr 2024/2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3.12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.