Frisch Auf! Bielefeld

Schul- u. Sportausschuss

Dienstag, 4. Juni 2024, 17:00-18:35 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. 2

    Öffentliche Sitzung Sport

  2. 2.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 23.04.2024 Nr. 46 /2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  3. 2.2

    Mitteilungen

  4. 2.2.1

    Fackellauf zu den Special Olympics

  5. 2.2.2

    Sachstand Sportanlagen im Ost-West-Grünzug Sennestadt

  6. 2.3

    Anfragen

  7. 2.4

    Anträge

  8. 2.5

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  9. 2.5.1

    Erwerb und Errichtung eines mobilen Pumptracks auf dem Gelände der Rochdale Barracks im Rahmen der Zwischennutzung (Drucksachennummer: 7851/2020-2025

  10. 3

    Öffentliche Sitzung Schule

  11. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 23.04.2024 Nr. 46 /2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  12. 3.2

    Mitteilungen

  13. 3.2.1

    Temporäre Modulbauten an Schulen

  14. 3.2.2

    Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)

  15. 3.2.3

    Gedenkstättenfahrten für Bielefelder Schulen (Ratsbeschluss Drucksachennummer: 7660/2020-2025)

  16. 3.2.4

    Sachstand zur Errichtung der neuen Grundschulen

  17. 3.2.5

    „Schule statt Leerstand“ - Pilotprojekt der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft; hier: Teilnahme der Stadt Bielefeld an dem Wettbewerb für die Entwicklung des Seidensticker - Campus

  18. 3.3

    Anfragen

  19. 3.3.1

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.05.2024 zu dem Thema "Benötigte Förderschulplätze Primarstufe"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 3.3.2

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.05.2024 zum Thema "Interimstandorte Grundschulen"

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  21. 3.3.3

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.05.2024 zum Thema "Modulbauten Osningschule und Grundschule Brake."

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  22. 3.4

    Anträge

  23. 3.5

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 106 - Umsetzung des Startchancen-Programms NRW an Bielefelder Schulen in städt. Trägerschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 3.6

    Bericht aus der Schulentwicklungsplanung

  25. 3.6.1

    Berichtsmatrix zu Schulbaumaßnahmen

  26. 3.6.2

    Schulentwicklungsplanung Förderschulen in Bielefeld - Sachstand

  27. 3.6.3

    Verlagerung und Zusammenfassung der beiden städtischen Weiterbildungskollegs (Abendgymnasium und Abendrealschule) am Standort des Westfalenkollegs Brückenstr. 72, 33607 Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  28. 3.6.3.1

    Ergänzungsantrag der Koalition zu TOP 3.6.3 vom 28.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  29. 3.6.3.1.1

    Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2024 zu TOP 3.6.3.1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 3.7

    Grundschule Windflöte – Herstellung der Entwässerung im Bereich nördlicher Schulhof und Parkplatz mit Schulhofumgestaltung sowie Sanierung des Eingangsbereichs

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 3.8

    Gymnasium Heepen - Sanierung und Umstrukturierung an zwei Standorten (Beckerstraße und Alter Postweg) - Vorstellung der Planungen -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  32. 3.9

    Zugerweiterung sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Oldentrup (Pos. 56, städtisches Bauprogramm)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 3.10

    Gesamtschule Rosenhöhe – Verlängerung der befristeten Bildung eines Teilstandortes gem. § 83 Abs. 5 Schulgesetz im Schulgebäude Stadtring 39

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 3.11

    Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 3.12

    Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit; hier: Transformation der zuvor in Sprachfördergruppen eingesetzten Schulsozialarbeitsressourcen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 3.13

    Sachstandsbericht zur Umsetzung der Digitalstrategie und des Medienentwicklungsplans für die allgemeinbildenden Schulen 2023 - 2027

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 3.14

    Projekt "You school" des Vereins BAJ; hier: Städtischer Zuschuss im Zeitraum Januar 2019 bis Juni 2024 und Evaluation des Projekts

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  38. 3.14.1

    Ergänzungsantrag der Koalition vom 04.06.2024 zu TOP 3.14

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  39. 3.15

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.