Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 2. – 8. Juni 2024

Bielefeld stellt Weichen für Schullandschaft und neues Gymnasium

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Woche vom 2. bis 8. Juni 2024 standen wichtige bildungspolitische Weichenstellungen im Mittelpunkt der politischen Beratungen in Bielefeld. Der Schul- und Sportausschuss beschloss unter anderem Schritte für ein neues Gymnasium sowie die Neuordnung von Weiterbildungskollegs. Zudem beschäftigte sich der Betriebsausschuss Bühnen und Orchester mit der wirtschaftlichen Lage des städtischen Kulturbetriebs.

9 Beschlüsse in 2 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
CDU 1 Antrag
Höchste Erfolgsquote
CDU 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
1 von 1 Antrag 100 %
  1. Schul- u. Sportausschuss beschlossen

    Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2024 zu TOP 3.6.3.1

    PDF Vorlage 8202/2020-2025 Sitzung

SPD keine Anträge –
Grüne keine Anträge –
AfD keine Anträge –
Linke keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Schul- u. Sportausschuss

Der Ausschuss brachte die Vorbereitung eines neuen dreizügigen Gymnasiums auf dem Areal der ehemaligen Gutenbergschule sowie die Zusammenlegung von Abendgymnasium und Abendrealschule auf den Weg. Zudem wurden Modernisierungspläne für das Gymnasium Heepen, eine Standortverlängerung für die Gesamtschule Rosenhöhe und Mittel für das Projekt Youschool beschlossen.

Sitzung vom Dienstag, 4. Juni 2024

  • Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 106 - Umsetzung des Startchancen-Programms NRW an Bielefelder Schulen in städt. Trägerschaft

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Umsetzung des Startchancen-Programms an städtischen Schulen einstimmig genehmigt. Mögliche finanzielle Mehrbelastungen für die Stadt können derzeit noch nicht beziffert werden, da die Förderrichtlinie des Landes noch in Bearbeitung ist.

    • #Startchancen-Programm
    • #Schulförderung
    • #Schulentwicklung

  • Verlagerung und Zusammenfassung der beiden städtischen Weiterbildungskollegs (Abendgymnasium und Abendrealschule) am Standort des Westfalenkollegs Brückenstr. 72, 33607 Bielefeld

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, das Abendgymnasium und die Abendrealschule ab August 2025 an den Standort des Westfalenkollegs in die Brückenstraße zu verlegen. Durch die Zusammenlegung der Einrichtungen an einem gemeinsamen Weiterbildungscampus reagiert die Stadt auf rückläufige Schülerzahlen und bündelt das Angebot.

    • #Weiterbildungskolleg
    • #Erwachsenenbildung
    • #Schulstandort
    • #Schulentwicklung

  • Ergänzungsantrag der Koalition zu TOP 3.6.3 vom 28.05.2024

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Einstimmig wurde beschlossen, dass die Verwaltung die Gründung eines neuen, dreizügigen Gymnasiums auf dem Areal der ehemaligen Gutenbergschule vorbereiten soll. Die frei werdenden Räumlichkeiten der dortigen Erwachsenenbildung sollen genutzt werden, um den Bedarf an zusätzlichen Gymnasialplätzen in Bielefeld zu decken.

    • #Gymnasium
    • #Schulneugründung
    • #Gutenbergschule
    • #Schulplätze

  • Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2024 zu TOP 3.6.3.1

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung mit der Erstellung eines Belegungskonzepts für die Sporthalle der Gutenbergschule zu beauftragen. Das Konzept soll die Bedarfe benachbarter Schulen im Quartier prüfen und bis September 2024 vorgelegt werden.

    • #Sporthalle
    • #Schulsport
    • #Hallenbelegung
    • CDU

  • Gymnasium Heepen - Sanierung und Umstrukturierung an zwei Standorten (Beckerstraße und Alter Postweg) - Vorstellung der Planungen -

    Einstimmig beschlossen

    Die Pläne zur Sanierung und Umstrukturierung des Gymnasiums Heepen an den Standorten Beckerstraße und Alter Postweg wurden einstimmig beschlossen. Die Schule soll wegen steigender Schülerzahlen dauerhaft an zwei Standorten geführt und bei laufendem Betrieb schrittweise modernisiert werden.

    • #Gymnasium Heepen
    • #Schulsanierung
    • #Schulausbau

  • Gesamtschule Rosenhöhe – Verlängerung der befristeten Bildung eines Teilstandortes gem. § 83 Abs. 5 Schulgesetz im Schulgebäude Stadtring 39

    Einstimmig beschlossen

    Die Nutzung des Schulgebäudes am Stadtring 39 als Teilstandort der Gesamtschule Rosenhöhe wurde einstimmig bis zum 31. Juli 2025 verlängert. Die Verlängerung überbrückt den zusätzlichen Raumbedarf für inklusiven Unterricht, bis die Neubauten am Hauptstandort fertiggestellt sind.

    • #Gesamtschule Rosenhöhe
    • #Teilstandort
    • #Inklusion
    • #Schulbau

  • Ergänzungsantrag der Koalition vom 04.06.2024 zu TOP 3.14

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat die Verlängerung des Projektes Youschool bis zum Jahresende 2024 beschlossen und dafür bis zu 82.000 Euro bewilligt. Gleichzeitig sucht die Stadt gemeinsam mit dem Trägerverein nach künftigen Finanzierungswegen, um das Unterstützungsangebot für Jugendliche fortführen zu können.

    • #Youschool
    • #Schulprojekt
    • #Jugendförderung

Betriebsausschuss Bühnen und Orchester

Das Gremium verabschiedete den 2. Tertialsbericht sowie den Wirtschaftsplan 2024/2025 für die städtischen Bühnen und das Orchester. Trotz guter Ticketerlöse belasten hohe Kosten für Personal, Energie und Tarife die Bilanzen der laufenden und kommenden Spielzeit.

Sitzung vom Mittwoch, 5. Juni 2024

  • 2 .Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2023/2024

    Einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss hat den 2. Tertialsbericht der Bühnen und Orchester einstimmig beschlossen. Trotz gestiegener Ticketerlöse wird aufgrund hoher Tarif-, Personal- und Energiekosten ein Fehlbetrag von knapp 1,7 Millionen Euro für die laufende Spielzeit erwartet.

    • #Bühnen und Orchester
    • #Theater
    • #Wirtschaftsplan
    • #Kulturetat

  • Wirtschaftsplan 2024/2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

    Einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss hat den Wirtschaftsplan 2024/2025 für die Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld einstimmig beschlossen und dem Rat zur Annahme empfohlen. Der Plan weist im Erfolgsplan einen Jahresfehlbetrag von rund 1,29 Millionen Euro bei einem Bilanzergebnis von null Euro aus und setzt Rahmen für Kredite sowie künftige Ausgaben fest. Mit dem Beschluss wird die finanzielle Basis für den Theater- und Konzertbetrieb der kommenden Spielzeit gesichert.

    • #Wirtschaftsplan
    • #Bühnen und Orchester
    • #Theater
    • #Kulturfinanzierung