Frisch Auf! Bielefeld

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Bielefeld – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 9. – 15. Juni 2024

Bielefeld: Beschlüsse zu Trinkwasserbrunnen, Suchthilfe und Raumvermietung

Von Frisch Auf! Bielefeld ·

In der Sitzungswoche vom 09. bis 15. Juni 2024 standen wichtige soziale, infrastrukturelle und digitale Vorhaben im Fokus der Bielefelder Kommunalpolitik. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss brachte unter anderem Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet und die Kooperation bei der Diamorphin-Praxis auf den Weg. Zudem beschäftigten sich die Ausschüsse mit Urnengräbern am Jahnplatz sowie einer digitalen Vermietung städtischer Räume.

7 Beschlüsse in 3 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
SPD 2 Anträge
Höchste Erfolgsquote
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
2 von 2 Anträgen 100 %
  1. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Miete städtischer Räume (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)

    PDF Vorlage 8051/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Linke

  2. Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen

    Runder Tisch für Bielefelder Aus- und Weiterbildungsinitiativen (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2024)

    PDF Vorlage 8157/2020-2025 Sitzung

1 von 1 Antrag 100 %
  1. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Miete städtischer Räume (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)

    PDF Vorlage 8051/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Linke

1 von 1 Antrag 100 %
  1. Digitalisierungsausschuss beschlossen

    Miete städtischer Räume (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)

    PDF Vorlage 8051/2020-2025 Sitzung gemeinsam mit SPD, Grüne

CDU keine Anträge –
AfD keine Anträge –
FDP keine Anträge –
Volt keine Anträge –
PARTEI keine Anträge –
BSW keine Anträge –
LiB keine Anträge –
Einzel keine Anträge –

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Der Ausschuss beschloss die Errichtung von Trinkwasserbrunnen, einen Runden Tisch für Weiterbildung, die Vergabe von 15.000 Euro für Seniorenprojekte sowie die Stellenpläne des Jobcenters. Zudem wurde eine Kooperation mit der Medikus-Gruppe zur Sicherung der Diamorphin-Versorgung befürwortet.

Sitzung vom Dienstag, 11. Juni 2024

  • Trinkwasserbrunnen (Beschluss des Seniorenrates vom 22.05.2024)

    Einstimmig beschlossen

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Vorschlag des Seniorenrates zur Aufstellung von Trinkwasserbrunnen zu folgen. Die Verwaltung soll demnach im Rahmen des Hitzeaktionsplans noch im Jahr 2024 Trinkwasserbrunnen an belebten Orten in den Bielefelder Stadtbezirken installieren. Für die Bevölkerung bedeutet dies einen kostenfreien Zugang zu Trinkwasser an heißen Tagen im öffentlichen Raum.

    • #Trinkwasserbrunnen
    • #Hitzeaktionsplan
    • #Hitzeschutz
    • #Gesundheitsvorsorge
  • Runder Tisch für Bielefelder Aus- und Weiterbildungsinitiativen (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2024)

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig die Einrichtung eines Runden Tisches für Bielefelder Aus- und Weiterbildungsinitiativen beschlossen. Die Verwaltung soll dafür relevante Arbeitsmarktakteure einbinden, Beratungsangebote sichten und neue Bildungsmodelle prüfen. Ziel ist es, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken und berufliche Weiterbildungsmöglichkeiten für die Menschen vor Ort zu stärken.

    • #Weiterbildung
    • #Ausbildung
    • #Fachkräftemangel
    • #Arbeitsmarkt
  • Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

    Mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit die Empfehlung ausgesprochen, bei der Diamorphin-Versorgung für schwerstabhängige Menschen mit der Medikus-Gruppe zu kooperieren. Eigene städtische Pläne für eine kommunal betriebene Praxis werden damit zunächst für ein Jahr zurückgestellt. Das Angebot soll die Suchthilfe in Bielefeld sichern und zur Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof beitragen.

    • #Suchthilfe
    • #Drogenhilfe
    • #Gesundheitsversorgung
    • #Bahnhofsumfeld
  • Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2024

    Einstimmig beschlossen

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig die Vergabe von 15.000 Euro an Fördermitteln für die offene Seniorenarbeit im Jahr 2024 beschlossen. Unterstützt werden sechs Projekte verschiedener freier Träger, die sich unter anderem an demenziell Erkrankte richten oder Angebote in den Bereichen Kultur, Bewegung und Nachbarschaft schaffen. Ältere Menschen in Bielefeld profitieren dadurch von zusätzlichen Teilhabe- und Hilfsangeboten.

    • #Seniorenarbeit
    • #Projektförderung
    • #Demenzerkrankung
    • #Kulturelle Teilhabe
  • Stellenpläne für die Jahre 2025 und 2026 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

    Einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat einstimmig empfohlen, die Stellenpläne des Jobcenters Arbeitplus Bielefeld für die Jahre 2025 und 2026 zu genehmigen. Vorgesehen ist ein leichter Abbau von 475,1 Stellen im Jahr 2025 auf 471,6 Stellen im Jahr 2026, bedingt durch das Auslaufen eines Förderprojekts. Für Arbeitssuchende und Leistungsbeziehende wird damit der organisatorische Rahmen der Betreuung festgelegt.

    • #Jobcenter
    • #Stellenplan
    • #Personalplanung
    • #Grundsicherung

Betriebsausschuss Umweltbetrieb

Das Gremium empfahl einstimmig den Neubau von Kolumbarien auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz, womit 456 neue Urnengrabstätten entstehen sollen.

Sitzung vom Mittwoch, 12. Juni 2024

Digitalisierungsausschuss

Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung einstimmig mit der Erarbeitung eines Konzepts zur künftigen digitalen Buchung städtischer Räume über die städtische Internetseite.

Sitzung vom Mittwoch, 12. Juni 2024

  • Miete städtischer Räume (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)

    Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig – abweichend von der Ursprungsvorlage – beschlossen, dass die Verwaltung ein Konzept zur digitalen Vermietung städtischer Räume ausarbeiten soll. Vorgesehen ist eine Buchungsmöglichkeit über die städtische Internetseite mit offenen Schnittstellen und transparenter Preisdarstellung ohne zusätzlichen Personalaufwand. Bürgerinnen, Bürger und Vereine sollen dadurch einfacher geeignete Räume für Treffen und Veranstaltungen finden und anmieten können.

    • #Raumvermietung
    • #Digitalisierung
    • #Bürgerservice
    • #Open Data