Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 2. Mai 2024, 17:05-19:45 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 11.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Projekt FrauenOrte NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bielefelder Osten (Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Querung Adenauerplatz/Johannistal (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  9. 4.3

    Fahrradbügel vor dem Ordnungsamt im Ravensberger Park (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 22.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 4.4

    Einrichtung von temporären Schulstraßen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 5

    Anträge

  12. 5.1

    Sachstandsbericht Bahnhofsumfeld (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.04.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  13. 5.2

    Verkehrssicherheit beim Kirschblütenfest (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.04.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  14. 5.3

    Öffnungszeitenausweitung RadHaus & Sachstandsbericht (Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  16. 6.1

    Fahrbahnschwellen auf der Ravensberger Straße (Bürgereingabe vom 26.02.2024)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt Nachtrag
  17. 6.2

    Neugestaltung des Ostmarktes (Bürgereingabe vom 15.04.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  18. 6.3

    Umbenennung des "Schwarzen Weges" in "Elfriede-Eilers-Weg" (Bürgereingabe vom 18.04.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 7

    Entwurf Vierter Lärmaktionsplan

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  20. 8

    Konzept zur Stadttaubenregulierung, 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  21. 8.1

    Fragen der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage "Konzept zur Stadttaubenregulierung" (vom 30.04.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  22. 9

    „Stadtteilzentren als lernende Räume“ – Analyse und Bewertung der 20 Stadtteilzentren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 10

    Neubau von Kolumbarien auf dem Alten Friedhof am Jahnplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 11

    Festlegung des Fernbusbahnhofstandortes

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  25. 12

    Festlegung des Ausbaustandards für die Straße L 778 "Am Stadtholz" im Bereich der Gebäude Hausnummern 37/38

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 13

    City-Logistik-Depot Nahariyastraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  27. 14

    Bericht der Verwaltung zur Baustellensituation 2024 und Folgejahre in Mitte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 15

    Bezirkliche Sondermittel

  29. 15.1

    Bezuschussung zum 35. Stadtteilfest am 04.05.2024 auf dem Schulhof der Volkeningschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  30. 16

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  31. 16.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur Fortführung Quartiersbüros in der Lehmstichsiedlung (Antrag der SPD-Fraktion 7595/2020-2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  32. 16.2

    Sachstand zur "Bürgereingabe zur Änderung des Geh- / Radweges im Bereich Stapenhorststraße" (Bürgereingabe vom 31.08.2023)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.