Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Mitte

Donnerstag, 13. Juni 2024, 17:00-19:55 Uhr
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 02.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Mobiler Pumptrack Rochdale Barracks

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Spielplatz Petripark

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Sachstand Wilhelm-Augusta-Stift

  8. 4

    Anfragen

  9. 4.1

    Stand verkehrsberuhigende Maßnahmen Emil-Groß-Platz (Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  10. 4.2

    Sachstand Verkehrsberuhigung Emil-Groß- Platz (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  11. 4.3

    Fahrradfahren in Fußgängerzonen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.4

    Leerung der Mülleimer in der Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 4.5

    Ersatzparkplätze / Quartiersparkhäuser im Bereich Ehlentruper Weg / Rohrteichstr. (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.6

    Außengastronomie am Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 05.06.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 4.7

    Umsetzungsstand Verkehrskonzept Bielefelder Westen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2024)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 4.8

    Fahrradweg an der Stapenhorststraße (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  17. 4.9

    Vermüllung Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  18. 5

    Anträge

  19. 5.1

    Boule-Bahn im Bereich der Anlagen an den Stauteichen (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 5.2

    Sachgerechte Unterbringung von Mülltonnen und Ahndung von Verstößen (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  21. 5.3

    Optimierung der Beschilderung im Bürgerpark (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 6

    Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

  23. 6.1

    Umbenennung eines Teils des Niedermühlenkamps in "Karl Deppe Platz" (Bürgereingabe vom 04.06.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
  24. 7

    Festlegung des Fernbusbahnhofstandortes, 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
  25. 8

    Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung Nachtrag
  26. 9

    Entwurf Vierter Lärmaktionsplan, 2. Lesung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
  27. 10

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission 2024-I sowie der Sonderuntersuchung der Unfallkommission Baum/ Motorrad/ Kurve 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 11

    Verfahren zur Bürgerinformation über die Radroute zwischen Innenstadt und Campus – Sachstandsbericht der Verwaltung

  29. 11.1

    Dialogveranstaltung zur Radverbindung Campus – Innenstadt am 26.06.2024

  30. 12

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  31. 13

    Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  32. 14

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  33. 14.1

    Antwort der Verwaltung auf die Fragen zu Ferienwohnungen aus der Sitzung der BV Mitte vom 02.05.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 14.2

    Öffnungszeitenausweitung RadHaus & Sachstandsbericht (Beschluss zur Drucksache 7947/2020-2025 vom 02.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 14.3

    Sachstandsbericht Bahnhofsumfeld (Beschluss zur Drucksache 7935/2020-2025 vom 02.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 14.4

    Schulweg Wohngebiet „Grünheide“ zum Neubau Hellingskampschule (Beschluss zur Drucksache 7578/2020-2025 vom 29.02.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
  37. 14.5

    Umgestaltung Rosengarten (Beschluss zur Drucksache 5103/2020-2025 vom 24.11.2022)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.