Bezirksvertretung Senne
Donnerstag, 25. April 2024, 18:00-19:45 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Öffentliche Tagesordnung
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Vor Eintritt in die Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
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2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 09.04.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
3
Mitteilungen
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3.1
Bushaltestellen ohne Fahrradbügel im Stadtbezirk Senne
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4
Anfragen
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4.1
Sachstand zur Einrichtung und Ausgestaltung der Mobilitätsstationen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.03.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Anfrage zu temporären Schulstraßen in Bielefeld Senne (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 14.04.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Anträge
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5.1
Geschwindigkeitsreduzierung zwischen Karl-Triebold-Straße und Reiherweg (Prüfauftrag) (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
5.2
Quartiershelfer im Stadtbezirk Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.03.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.3
Fertigstellung der Querungshilfe Brinkstraße / Am Waldbad (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
5.4
Auswahl OGS Betreiber der Grundschule Windflöte zum Schuljahr 2024/25 (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.04.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
6
Entwurf Vierter Lärmaktionsplan
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
„Stadtteilzentren als lernende Räume“ – Analyse und Bewertung der 20 Stadtteilzentren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
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8.1
Änderung der Tempo 30 Zone in der Lippstädter Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.