Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 6. Juni 2024, 18:00-22:20 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 25.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  4. 3

    Mitteilungen

  5. 3.1

    Umgestaltung des Spielplatzes „Breipohls Hof" - Maßnahme des Internationalen Jugend-Gemeinschaftsdienstes vom 05.08.2024 bis 23.08.2024 -

  6. 3.2

    Ortsheimatpfleger für den Stadtbezirk Senne

  7. 3.3

    Namensrechtverlängerung für die bpi-Arena Am Waldbad

  8. 3.4

    Studentischer Ideenwettbewerb „Am Metallwerk“

  9. 4

    Anfragen

  10. 4.1

    Bebauungspläne Nähe Senner Hellweg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 4.2

    Errichtung von Trinkwasserbrunnen in der Senne (Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 26.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 4.3

    Sachstand zur Errichtung eines Klassencontainers zur Deckung des Bedarfs für die beschlossene Mehrklasse an der Buschkampschule zum SJ 2024/25 (Anfrage der Fraktion FDP/Conze vom 27.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 4.4

    Flutlichtanlage am Kunstrasenplatz der bpi-Arena (Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.5

    Abriss und Neubau einer Fahrradabstellanlage an der Buschkampschule (Anfrage der Fraktion FDP/Conze vom 27.05.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 5

    Anträge

  16. 5.1

    Verlesung von Anfragen und Antworten während der Sitzungen der Bezirksvertretung Senne (interfraktioneller Antrag vom 23.05.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 5.2

    Verbesserung der Verkehrssituation in Senne (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2024)

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.
  18. 5.3

    Einrichtung eines absoluten Halteverbotes entlang der Friedrichsdorfer Straße zwischen Vendreesstraße und Windelsbleicher Straße (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.4

    Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen zur Einhaltung des Tempolimits von 30 km/h entlang der Straße Am Waldbad (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  20. 5.5

    Einrichtung einer temporären Schulstraße nach dem neuen Erlass des Verkehrsministeriums NRW an der Realschule Senne (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  21. 6

    Geschwindigkeitsbegrenzende Maßnahmen am Senner Hellweg - Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 7

    Situation des Senner Waldbades in der Freibadsaison 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 8

    Fertigstellung der Sennechronik 2023 - Heimatarchiv des Stadtbezirks Senne -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 9

    Grundschule Windflöte – Herstellung der Entwässerung im Bereich nördlicher Schulhof und Parkplatz mit Schulhofumgestaltung sowie Sanierung des Eingangsbereichs

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  25. 10

    Programm der Volkshochschule – Bezirksstelle Senne – 1./2. Semester 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  26. 11

    Bericht zur Beratung der Unfallkommission 2024-I sowie der Sonderuntersuchung der Unfallkommission Baum/ Motorrad/ Kurve 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  27. 12

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 13

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  29. 13.1

    Auswahl OGS Betreiber der Grundschule Windflöte zum Schuljahr 2024/25

  30. 13.2

    Prüfauftrag zur Geschwindigkeitsreduzierung zwischen Karl-Triebold-Straße und Reiherweg

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.