Frisch Auf! Bielefeld

Bezirksvertretung Senne

Donnerstag, 5. September 2024, 18:05-21:55 Uhr
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1

Öffentliche Tagesordnung

  1. Vor Eintritt in die Tagesordnung

  2. 1

    Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

  3. 1.1

    Einwohnerfrage zur Verkehrssitation in der Siedlung Okapiweg

  4. 1.2

    Einwohnerfrage zur Grünpflege der Kreisverkehre an der JVA und bei DHL

  5. 1.3

    Einwohnerfrage zum Sonderbauwerk Stauraumkanal SK Windflöte

  6. 2

    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 06.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 3

    Mitteilungen

  8. 3.1

    Geplanter Kreisverkehr an der Kreuzung Friedrichsdorfer Straße/Windelsbleicher Straße/Am Waldbad

  9. 3.2

    Sennefest am 14.09.2024 und 15.09.2024

  10. 3.3

    Stellenbesetzung im Bezirksamt Senne

  11. 3.4

    Ferienspiele Senne

  12. 4

    Anfragen

  13. 4.1

    Schulraumcontainer Buschkampschule (Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.08.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 4.2

    Abwasserkanal in der Senner Reiherbachaue (Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.08.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 4.3

    Unterrichtsraum in einem Container auf dem Schulhof der Buschkampschule (Anfrage der Fraktion FDP/Conze vom 26.08.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4.4

    Heizungssanierung in der Buschkampschule (Anfrage der Fraktion FDP/Conze vom 26.08.2024)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5

    Anträge

  18. 5.1

    Straße „Am Erdbeerfeld“, Bürgeranregung (Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen vom 23.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 5.2

    Gestaltung von Zuweg, Vorplatz und Überweg vor der Grundschule Windflöte (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
  20. 5.3

    Neue Vertreterin Rat Kita Nelkenweg (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 5.4

    Errichtung eines Zebrastreifens an der Querungshilfe an der Bahnhofschule (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 25.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen
  22. 5.5

    Ertüchtigung des Fahrradweges an der Wilhelmsdorfer Straße im Senner Bereich -Kreuzung Buschkampstraße, Windelsbleicher Str. und Wilhelmsdorfer Str. bis Dalbkeweg - (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 25.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  23. 5.6

    Verbesserung der Verkehrssituation für Fußgänger- und FahrradfahrerInnen an der Kreuzung Windelsbleicher Straße, Wilhelmsdorfer Straße und Buschkampstraße (Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 25.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  24. 5.7

    Erneuerung von Grabsteinen auf dem Ehrenfeld der politisch Verfolgten der NS-Gewaltherrschaff (Antrag der SPD-Fraktion vom 25.08.2024)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
  25. 6

    Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger / Kinder in der Straße "Am Erdbeerfeld" / Tempolimit - Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 7

    Ehemalige Grillhütte auf dem Festplatz Senne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 8

    Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  28. 9

    12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  29. 10

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025 und 2026 für das Bezirksamt Senne; Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Senne

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  30. 11

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Senne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  31. 12

    Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung
  32. 13

    Einrichtung von Schulstraßen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 14

    Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  34. 15

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt
  35. 16

    Realisierung einer neuen Kindertageseinrichtung in Bielefeld-Senne im Kindergartenbezirk Buschkamp

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  36. 17

    Fortschreibung der Pflegepläne im öffentlichen Grün

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 18

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

  38. 18.1

    Beschluss vom 21.11.2019, TOP 14.1 - Beschlusscontrolling, Mitteilung zur Drucksache 9105/2014-2020 -

  39. 18.2

    Beschluss vom 06.06.2024, TOP 5.4, Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen zur Einhaltung des Tempolimits von 30 km/h entlang der Straße Am Waldbad - Beschlusscontrolling, Mitteilung zur Drucksache 8108/2020-2025 -

  40. 18.3

    Einrichtung eines absoluten Haltverbots entlang der Friedrichsdorfer Straße zwischen Vendreesstraße und Windelsbleicher Straße Beschluss vom 06.06.2024, TOP 5.3, Mitteilung zur Drucksache 8107/2020-2025

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.